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Abmahnung der AMOR GmbH wegen Markenrechtsverletzung „YOU&ME“ durch die Kanzlei Taylor Wessing

Inhaber der Markenrechte: AMOR GmbH
Marken: YOU&ME Wortmarke Nr. 30172753, Wort-/Bildmarke Nr. 30172754, Gemeinschaftsmarke Nr. 002768174
Kanzlei: Rechtsanwälte Taylor Wessing

Die Amor GmbH ließ wegen Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „YOU&ME“, geschützt unter der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Wortmarke Nr. 30172753 und der deutschen Wort-/Bildmarke Nr. 30172754, sowie der beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt registrierten Gemeinschaftsmarke Nr. 002768174, welche in der Klasse 14 unter anderem für Schmuck- und Juwelierwaren geschützt sind, Abmahnungen aussprechen. Hintergrund ist die Behauptung einer Markenrechtsverletzung durch das Angebot von Schmuckstücken mit der Bezeichnung „YOU + ME“.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden soll, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr das Zeichen „YOU + ME“ – gleich in welcher graphischen Gestaltung und gleich ob in Alleinstellung oder zusammen mit Zusätzen – für Schmuck – und Juwelierwaren zu benutzen, insbesondere diese Waren unter dem Zeichen „YOU + ME“ herzustellen und/ oder herstellen zu lassen, anzubieten und/ oder anbieten zu lassen, zu veräußern und/ oder veräußern zu lassen, in den Verkehr zu bringen und/ oder bringen zu lassen, zu bewerben und/ oder bewerben zu lassen oder diese Waren zu den vorgenannten Zwecken zu besitzen.

Ferner wurde gefordert, an die Markeninhaberin für jeden einzelnen Fall der künftigen Zuwiderhandlung der genannten Verpflichtung – unter Ausschluss der Einrede des Zusammenhanges – eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.100,00 zu zahlen. Außerdem wurde die Vernichtung der noch in Besitz befindlichen Waren nebst Schadensersatz, sowie eine umfangreiche Auskunft über den Verletzungsumfang und die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten geltend gemacht.

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