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Abmahnung der Volkswagen AG durch die SKW Schwarz Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Marke VW Bus

Inhaberin der Markenrechte: Volkswagen AG
Marke: VW Bus 
Kanzlei: SKW Schwarz Rechtsanwälte

Die Volkswagen AG ließ durch die SKW Schwarz Rechtsanwälte eine Abmahnung aussprechen, da unlizenzierte Produkte, insbesondere Geldbörsen und Taschen, die mit den Marken der Volkswagen AG versehen sind, angeboten worden sind.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Ferner wurde Auskunft, die Vernichtung der entsprechenden Produkte, Schadensersatz sowie die Übernahme der Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme beispielsweise in Höhe einer 1,3 Gebühr gem. Nr. 2300 VV RVG auf Grundlage eines Streitwertes von EUR 150.000,00 zzgl. Auslagen und Steuern, verlangt.

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Abmahnung der Volkswagen AG wegen Markenrechtsverletzung an den Marken VW, VW im Kreis, VW Bus – dreidimensional und VW Käfer – dreidimensional

Inhaber der Markenrechte: Volkswagen AG
Marken: VW und VW im Kreis sowie VW Bus – dreidimensional und VW Käfer – dreidimensional
Kanzlei: Remmen Rechtsanwälte Steuerberater

Die Volkswagen AG ließ wegen Markenrechtsverletzung an den deutschen Marken VW (Registernummer 398 00 184) und VW Bus – dreidimensional (Registernummer 306 279 11), an der EU-Marke VW im Kreis (Registernummer 000 703 983) sowie an der EU-Marke VW Käfer – dreidimensional (Registernummer 002 069 342) Abmahnungen durch die Kanzlei Remmen Rechtsanwälte und Steuerberater aufgrund des Verkaufes von geschützten Waren auf der Handelsplattform ebay aussprechen. Hintergrund war die Behauptung, es wären die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet wird, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällig werdenen Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00 unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr geschützte Waren der Markeninhaberin anzubieten, zu vertreiben oder zu diesen Zwecken zu besitzen, die das Zeichen „VW“ tragen, es sei denn, es wird nachgewiesen, dass dieses mit zum Original der Volkswagen AG unveränderten Ware geschieht, die von der Volkswagen AG oder mit Zustimmung der Volkswagen AG innerhalb eines Mitgliedsstaats der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über dem Europäischen Wirtschaftsraum vorher in den Verkehr gebracht worden sind. Zudem wurde Schadensersatz, ausführliche Auskunft der Verletzungshandlungen, die Vernichtung der noch in Besitz befindlichen Waren sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltkosten gefordert.

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