Category Archives: The Coca-Cola Company

Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Coca-Cola durch die The Coca-Cola Company vertreten durch die Bardehle Pagenberg Patentanwälte Rechtsanwälte

Inhaber der Markenrechte: The Coca-Cola Company
Marke: Coca-Cola
Kanzlei: Bardehle Pagenberg Partnerschaft Patentanwälte Rechtsanwälte, München

Die The Coca-Cola Company mahnte durch die Bardehle Pagenberg Partnerschaft Rechtsanwälte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Coca-Cola ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch die versuchte Einfuhr von Waren (beispielsweise Handy-Schalen) mit dem bekannten und markenrechtlich geschützten Coca-Cola Schriftzug, die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und die Vernichtung der beim Zollamt festgehaltenen Ware. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Auskunft, Schadensersatz und Kostenerstattung, behielt sich die Markeninhaberin ausdrücklich vor.

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Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die The Coca-Cola Company wegen Einfuhr von Plagiaten

Rechtsinhaber: The Coca-Cola Company, One Coca-Cola Plaza 1, GA 30313 Atlanata, Vereinigte Staaten/ USA

Schutzrechte: Marke

Die The Coca-Cola Company hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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