Tag Archives: Samsung Electronics Co. Ltd.

Abmahnung der Samsung Electronics Co. Ltd. durch die Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Samsung

Inhaberin der Markenrechte: Samsung Electronics Co. Ltd.
Marke: Samsung
Kanzlei: Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte

Die Samsung Electronics Co. Ltd. mahnte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Samsung ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch das Anbieten von identischen Produkten, welche mit der Marke Samsung gekennzeichnet sind, die Rechte der Markeninhaberin  verletzt worden seien.

Die Samsung Electronics Co. Ltd. ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum wie folgt registriert sind: Wortmarke Samsung, Aktenzeichen 001877901, Nizza-Klasse 7, 9, 11, 14, 37, 42; Bildmarke Samsung, Aktenzeichen 000506881, Nizza-Klasse 7, 9, 11, 14, 37, 38, 42; Wortmarke Samsung Atro, Markennummer 1153592, Nizzaer Klassifikation 9; Wortmarke Samsung Soul, Markennummer 006610554, Nizzaer Klassifikation 9; u.a..

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Markeninhaberin verpflichtet werden sollte, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällig werdenden Vertragsstrafe in Höhe von beispielsweise 5.001,00 € es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr unter Verwendung der Bezeichnung „SAMSUNG“ Smartphones Samsung Galaxy Note3 in die/der Europäische/n Union einzuführen, zu bewerben, anzubieten und/ oder zu vertreiben, die nicht von der Samsung oder mit deren Zustimmung in der Europäischen Union in den Verkehr gebracht worden sind. Ferner wurde Auskunft, Rückruf der gekennzeichneten Waren, Herausgabe, Schadensersatz sowie die Erstattung der Anwaltskosten beispielsweise nach einem Gegenstandswert in Höhe von beispielsweise 250.000,00 € zzgl. Auslagenpauschale gem. Nr. 7002 VV RVG, mithin insgesamt beispielsweise 3.399,50 € netto, verlangt.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einem allgemeinen Sperrvermerk wegen Einfuhr von Nachahmungen markenrechtlich geschützter Waren.

Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die Samsung Electronics Co. Ltd. wegen Einfuhr von Plagiaten

Rechtsinhaber: Samsung Electronics Co. Ltd., 416, Maetan-Dong, Yeongtong-gu, Suwonsi, Gyenggi-do 443-74

Schutzrechte: Marke

Die Samsung Electronics Co. Ltd. hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Poduktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einem allgemeinen Sperrvermerk wegen Einfuhr von Nachahmungen markenrechtlich geschützter Waren.