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Zoll setzt die Überlassung von Waren der Disney Enterprises Inc. und der The Walt Disney Company (Germany) GmbH vertreten durch die Kanzlei Bird & Bird LLP wegen Einfuhr von Plagiaten (wie z.B. DVD-Staffeln der Serie „Grey´s Anatomy“) aus

Rechteinhaberinnen: Disney Enterprises Inc. und The Walt Disney Company (Germany) GmbH
Kanzlei: Rechtsanwälte Bird & Bird LLP

Die Disney Enterprises Inc. („Disney“) und der The Walt Disney Company (Germany) GmbH („Disney DE“) sind Unternehmensteile des Disney-Konzerns, einer der weltweiten führenden Entertainment-Unternehmen. Dieser ist Inhaber von Urheber-, Marken- und anderen gewerblichen Schutzrechten an „Mickey Mouse“, „Winnie Pooh“, „Cars“, „Nemo“, „Fluch der Karibik“, etc..

Für Waren der Rechteinhaberinnen wurde beim Zollamt ein allgemeiner Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechteinhaberinnern bzw. deren rechtlicher Vertreter, regelmäßig die Kanzlei Bird & Bird LLP, wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Ferner wird regelmäßig die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert, in der die Verpflichtung übernommen werden soll, es bei Meidung einer Vertragsstrafe (z.B. bei widerrechtliche Kopien von „Grey´s Anatomy“ DVDs, in Höhe von EUR 25.000,00) für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu unterlassen, widerrechtliche Kopien ohne die Zustimmung von Disney in den Europäischen Wirtschaftsraum einzuführen, sie im Europäischen Wirtschaftsraum zum Zweck der gewerblichen Verbreitung anzubieten und/ oder zu vertreiben und/ oder zu bewerben und/ oder zu besitzen.

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