Tag Archives: Coyote Girls

Abmahnung der CU Entertainment & Gastro GmbH durch die Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Coyote Ugly und Coyote Girls

Inhaberin der Markenrechte: Ugly Inc.
Abmahnerin/ Lizenznehmerin: CU Entertainment & Gastro GmbH
Marken: Coyote Ugly/ Coyote Girls
Kanzlei: Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte

Die CU Entertainment & Gastro GmbH als Lizenznehmerin ließ durch die Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Markenrecht aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass wegen unzulässig gleichlautender Werbung gegen die Rechte der Markeninhaberin an den Marken Coyote Ugly/ Coyote Girls verstoßen wurde.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Ferner wurde Auskunft über den Verletzungsumfang sowie Schadensersatz durch Zahlung an die zur Einziehung ermächtigten Lizenznehmerin, wobei konstitutiv anerkannt wird, dass in jedem Fall ein Mindestlizenzausfallschaden in Höhe von 2.000,00 € netto angefallen ist, nebst die Übernahme der Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme beispielsweise in Höhe einer 1,3 Gebühr gemäß Nr. 2300 VV RVG auf Grundlage eines Streitwertes von 100.000,00 € zzgl. Auslagen verlangt.

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Abmahnung der Bodyshot Gastro GmbH durch die Kanzlei CHT Rechtsanwälte & Notare wegen Verletzung der Wortmarke Coyote Girls

Inhaber der Markenrechte: Bodyshot Gastro GmbH
Wortmarken: Coyote Ugly, COYOTE UGLY, Coyote Show, Coyote Nacht, Coyote Party, Coyote Girls 
Kanzlei: CHT Rechtsanwälte & Notare

Durch die Kanzlei CHT Rechtsanwälte & Notare ließ die Bodyshot Gastro GmbH wegen Markenrechtsverletzung an der Wortmarke Coyote Girls, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30642930 registiert ist,  eine Abmahnung aussprechen. Hintergrund war die Behauptung, es sei gegen § 14 II Nr. 1, V, VII MarkenG sowie gegen §§ 3, 4 Nr. 9, 5 UWG verstoßen worden. Der Schutzbereich der Wortmarke erstreckt sich ausweislich der Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse insbesondere auf die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Partys, Events und Performance-Shows, Liveaufführungen in Diskotheken, Unterhaltungszentren und anderen gastronomischen Einrichtungen.

Die Bodyshot Gastro GmbH ist zudem Markeninhaberin folgender beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragener Wortmarken:
Coyote Ugly (Registernummer 30138947),
COYOTE UGLY (Registernummer 30143328),
Coyote Show (Registernummer 30723281),
Coyote Nacht (Registernummer 30706205),
Coyote Party (Registernummer 30706207).

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich unbedingt und unwiderruflich gegenüber der Markeninhaberin verpflichtet wird, es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00 zu unterlassen, die Bezeichnung Coyote Girls im Zusammenhang mit der Veranstaltung einer Party und/oder Events zu werblichen Zwecken zu verwenden. Zudem wurde die Erteilung detaillierter Auskunft über Art und Umfang der bisher erfolgten unberechtigten Verwendung der Bezeichnung Coyote Girls verlangt. Darüber hinaus wird geltend gemacht, der Markeninhaberin sämtlichen durch die Verwendung der Bezeichnung Coyote Girls entstandenen und künftig noch entstehenden Schaden zu ersetzen, wobei der Schuldner konstitutiv anerkennen sollte, dass in jedem Fall ein Mindestlizensausfallschaden in Höhe von EUR 2.000,00 netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer angefallen ist. Letztlich sollten der Markeninhaberin darüber hinaus die durch die Einschaltung der Kanzlei CHT Rechtsanwälte & Notare angefallenen Kosten erstattet werden.

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