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Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Cialis durch die Eli Lilly and Company („Lilly“) vertreten durch die Kanzlei CMS Hasche Sigle

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: Eli Lilly and Company („Lilly“)
Marke: Cialis
Rechteinhaberin: Eli Lilly and Company
Kanzlei: CMS Hasche Sigle

Die Eli Lilly and Company, welche in Deutschland über die Lilly Deutschland GmbH unter der Bezeichnung Cialis ein weltbekanntes Arzneimittel zur Bekämpfung der erektilen Dysfunktion vertreibt, forderte durch die Kanzlei CMS Hasche Sigle wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke Cialis, zum Beispiel durch die Einfuhr von Plagiaten von Cialis-Tabletten, zur Zustimmung der Vernichtung der beschlagnahmten Ware auf. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der Eli Lilly and Company durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

Die Eli Lilly and Company ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern registriert sind, wie zum Beispiel Wortmarke Cialis, Nummer der Marke 001223916, Nizzaer Klassifikation 5; Bildmarke Cialis, Nummer der Marke 002869634, Nizzaer Klassifikation 5; Bildmarke „C“, Nummer der Marke 003915071, Nizzaer Klassifikation 5; Einzelmarke als 3D (dimensionale)-Marke „C“, Nummer der Marke 006121073, Nizzaer Klassifikation 5; u. v. m..

Gefordert wurde die Abgabe einer Erklärung zur Zustimmung zur Vernichtung in der Überlassung ausgesetzter/ zurückgehaltener Arzneimittel. Ferner wurde die Erteilung von Auskunft verlangt.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Grenzbeschlagnahme vom Zoll im Auftrag der Lacoste S.A. vertreten durch CMS Hasche Sigle

Rechtsinhaber: Lacoste S.A., 8, rue de Castiglione, 75001 Paris, Frankreich
Kanzlei: CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbH
Schutzrechte: Marke

Die Lacoste S.A., Rechteinhaber von Markenrechten, hinterlegte beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll der Verdacht, dass es sich bei eingeführten Waren um Produktfälschungen handeln könnte, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt für die Lacoste S.A., zum Beispiel vertreten durch die Kanzlei CMS Hasche Sigle, im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Abmahnung der La Coste S.A. durch die Kanzlei CMS Hasche Sigle

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch:
Verkauf gefälschter Textilien der Marke La Coste

Inhaber der Markenrechte: La Coste S.A., Paris
Marke: La Coste
Rechtsanwälte: Kanzlei CMS Hasche Sigle

Die Firma La Coste S.A. mit Sitz in Paris lässt durch die Kanzlei CMS Hasche Sigle wegen Markenrechtsverletzung aufgrund des Verkaufs von Textilien (z.B. über die Handelsplattform ebay) Abmahnungen aussprechen. Hintergrund ist die Behauptung es wäre die eingetragene Marke La Coste durch Angebote von Fälschungen verletzt worden.

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