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Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Cialis durch die Eli Lilly and Company („Lilly“) vertreten durch die Kanzlei CMS Hasche Sigle

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: Eli Lilly and Company („Lilly“)
Marke: Cialis
Rechteinhaberin: Eli Lilly and Company
Kanzlei: CMS Hasche Sigle

Die Eli Lilly and Company, welche in Deutschland über die Lilly Deutschland GmbH unter der Bezeichnung Cialis ein weltbekanntes Arzneimittel zur Bekämpfung der erektilen Dysfunktion vertreibt, forderte durch die Kanzlei CMS Hasche Sigle wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke Cialis, zum Beispiel durch die Einfuhr von Plagiaten von Cialis-Tabletten, zur Zustimmung der Vernichtung der beschlagnahmten Ware auf. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der Eli Lilly and Company durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

Die Eli Lilly and Company ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern registriert sind, wie zum Beispiel Wortmarke Cialis, Nummer der Marke 001223916, Nizzaer Klassifikation 5; Bildmarke Cialis, Nummer der Marke 002869634, Nizzaer Klassifikation 5; Bildmarke „C“, Nummer der Marke 003915071, Nizzaer Klassifikation 5; Einzelmarke als 3D (dimensionale)-Marke „C“, Nummer der Marke 006121073, Nizzaer Klassifikation 5; u. v. m..

Gefordert wurde die Abgabe einer Erklärung zur Zustimmung zur Vernichtung in der Überlassung ausgesetzter/ zurückgehaltener Arzneimittel. Ferner wurde die Erteilung von Auskunft verlangt.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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