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Aussetzung der Überlassung von Waren der Metro Sportswear Limited durch den Zoll, aufgrund eines Sperrvermerks des ABAC-BAAN wegen Verletzung der Bild- und/oder Wortmarke Canada Goose

Inhaberin der Markenrechte: Canada Goose Inc.
Abmahnerin: Metro Sportswear Limited
Bild- und/ oder Wortmarke: Canada Goose 
Repräsentant: ABAC-BAAN (Anti-Contrefaçon/Belgische Associatie Anti-Namaak), Brüssel

Die Association Belge Anti-Contrefaçon/Belgische Associatie Anti-Namaak (Belgischer Anti-Fälschungs Verein), kurz ABAC-BAAN, ermittelt und verfolgt Fälle der sog. Produktpiraterie im Auftrag von Firmen. Unter anderem lässt sich die Canada Goose Inc., Inhaberin zahlreichen Marken wie zum Beispiel Wortmarke Canada Goose, welche unter der Markenummer EM 003898021 beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert ist, Wort-Bildmarke Canada Goose, registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer DE 39725550, Wort-/ Bildmarke CANADA GOOSE ARCTIC PROGRAM, welche unter der Nummer EM 010494979 beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert ist, durch die durch die Metro Sportswear Limited, ausgeführt von der ABAC-BAAN wegen Markenrechtsverletzung aufgrund der Einfuhr von Waren, insbesondere einer Jacke mit der Bezeichnung Cananda Goose, vertreten.

Soweit beim Zoll der Verdacht besteht, dass Nachahmungen (so genannte Plagiate bzw. Produktfäschungen) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter, in diesem Fall die ABAC-BAAN, wird informiert.

Die ABAC-BAAN fordert für die Canada Goose Inc. dann regelmäßig die Abgabe einer Erklärung, in der sich verpflichtet wird, der Vernichtung der zurückgehaltenen Ware zuzustimmen und eine Zahlung von EUR 250,00 zu leisten.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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