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Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke BVB 09 durch Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen

Inhaber der Markenrechte: BVB Merchandising GmbH 
Marke: BVB 09 
Kanzlei: Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen

Die BVB Merchandising GmbH ließ wegen Markenrechtsverletzung an der Marke BVB 09 durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen eine Abmahnung aussprechen. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass durch das Anbieten von Fanartikeln unter Verwendung der geschützten Bezeichnung Borussia Dortmund auf der Handelsplattform eBay die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Vernichtung, Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg sowie Schadensersatz und die Übernahme der entstandenen Rechtsverfolgungskosten beispielsweise nach einem Streitwert von 50.000,00 €, mithin 1.511,90 € zzgl. Auslagen, somit insgesamt 1.531,90 € netto, verlangt.

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Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die BVB Merchandising GmbH wegen Einfuhr von Plagiaten

Rechtsinhaber: BVB Merchandising GmbH, Felicitasstr. 2, 44263 Dortmund, Deutschland
Schutzrechte: Marke

Die BVB Merchandising GmbH hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Poduktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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