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Abmahnung der Bulgari (Deutschland) GmbH durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an den Marken BVLGARI und BULGARI

Inhaberin der Markenrechte: Bulgari S.p.A.
Abmahnerin: Bulgari (Deutschland) GmbH
Marken: BULGARI, BVLGARI,
Kanzlei: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte

Die Bulgari (Deutschland) GmbH, welche von der Bulgari S.p.A. berechtigt worden ist, die Marken der Inhaberin im eigenen Namen und auf eigene Rechnung gegen Rechtsverletzer in Deutschland durchzusetzen, ließ durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte eine Abmahnung aussprechen, da auf der Handelsplattform eBay Produkte der Inhaberin, insbesondere Parfümtester des Produkts „BVLGARI Jasmin Noir“, welche nicht für den Verkauf vorgesehen sind, zum Verkauf angeboten worden sind und so die Rechte der Markeninhaberin/ der Bulgari (Deutschland) GmbH verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Ferner wurde Auskunft, die Vernichtung der entsprechenden Parfümtester, Schadensersatz sowie die Übernahme der Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme verlangt.

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Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die BULGARI S.p.A. wegen Einfuhr von Plagiaten

Rechtsinhaber: BULGARI S.p.A., 11 Lungotevere Marzio, Rom, Italien

Schutzrechte: Marke

Die BULGARI S.p.A. hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Poduktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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