Tag Archives: BMW AG

Abmahnung der BMW AG durch die KLAKA Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „Mini“

Inhaber der Markenrechte: BMW AG
Marke: Mini
Kanzlei: KLAKA Rechtsanwälte

Die BMW AG mahnte durch die KLAKA Rechtsanwälte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Mini ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch die Benutzung der Bezeichnung Mini die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde im Einzelfall die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von beispielsweise 20.000,00 € nebst die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung gem. RVG nach einem Streitwert von beispielsweise 600.000,00 € zzgl. Entgelt für Post- und Telekommunikationspauschale.

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Abmahnung der BMW AG durch die KLAKA Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „M“ und des „BMW-Emblem“

Inhaber der Markenrechte: BMW AG 
Marken: M, BMW, BMW-Emblem
Kanzlei: KLAKA Rechtsanwälte

Die BMW AG mahnte durch die KLAKA Rechtsanwälte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke M und BMW und wegen Verwendung des geschützten BMW-Emblem ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch die Benutzung der Bezeichnung M und BMW und der Verwendung des BMW-Emblems im geschäftlichen Verkehr z. B. zur Kennzeichnung von Fußmatten die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde im Einzelfall die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, umfangreiche Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Herausgabe aller noch in Besitz befindlichen Waren nebst die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung.

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Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die BMW AG wegen Import von Nachahmungen

Rechtsinhaber: BMW AG, Petuelring 130, 80788 München, Deutschland

Schutzrechte: Marke

Die BMW AG hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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