Tag Archives: Bird & Bird LLP

Abmahnung der Disney Enterprises, Inc. durch die Kanzlei Bird & Bird LLP wegen Markenrechtsverletzung an gewerblichen Schutzrechten wie z. B. Mickey Mouse, Winnie Pooh, u. a.

Rechteinhaber: Disney Enterprises, Inc.
Marken: Mickey Mouse, Winnie Pooh, u. a.
Kanzlei: Bird& Bird LLP

Die Kanzlei Bird & Bird LLP mahnt im Auftrag der Disney Enterprises, Inc. wegen Markenrechtsverletzung an gewerblichen Schutzrechten wie z. B. Mickey Mouse, Winnie Pooh, u. a. ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass einzelne Produkte (wie u. B. Handyhüllen), welche die geschützten Kennzeichen und Marken der Disney Enterprises, Inc. tragen und nicht lizenziert sind, nach Deutschland eingeführt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Zustimmung zur Vernichtung der beschlagnahmten Ware, Auskunft, Schadensersatz sowie die Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme nach einem Gegenstandswert von beispielsweise 250.000,00 € in Höhe einer 1,8 Geschäftsgebühr zzgl. Auslagen, mithin beispielsweise in Höhe von 4.075,40 €.

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Abmahnung der Heinrich Bauer Zeitschriften Verlag KG durch die Bird&Bird LLP wegen Verwendung einer verwechslungsfähigen Bezeichnung zu „Wohnidee“ bzw. „wohnidee-magazin“

Inhaber der Markenrecht bzw. Kennzeichenrechte: Heinrich Bauer Zeitschriften Verlag KG
Begrifflichkeiten: „Wohnidee“ und „wohnidee-magazin“
Kanzlei: Bird&Bird LLP

Die Heinrich Bauer Zeitschriften Verlag KG ließ durch die Kanzlei Bird&Bird LLP wegen Markenrechtsverletzung sowie Kennzeichenrechtsverletzung Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass durch die Benutzung eines identischen und/ oder verwechslungsfähigen oder ein kollisionsfähiges Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr, wie zum Beispiel die Domain „wohnidee-magazine“, die Kennzeichenrechte der Inhaberin an dem Begriff „Wohnidee“ bzw. „wohnidee-magazin“ verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet wird, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Inhaberin  nach billigem Ermessen festzusetzenden, im Streitfall vom Landgericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu unterlassen, das identische und/ oder verwechslungsfähige oder kollisionsfähige Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen.

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