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Abmahnung von Marcel Stephan und Nico Wendel durch die Beutler Meinking Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung durch angebotene Waren unter Verwendung der Marke Gestört aber Geil

Inhaber der Markenrechte: Marcel Stephan, Nico Wendel
Marke: Gestört aber Geil
Kanzlei: Beutler Meinking Rechtsanwälte

Marcel Stephan und Nico Wendel vertreten durch die Beutler Meinking Rechtsanwälte mahnten wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Gestört aber Geil ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch das Angebot von Waren auf der Handelsplattform eBay unter Verwendung der Marke Gestört aber Geil die Rechte der Markeninhaber verletzt worden seien.

Marcel Stephan und Nico Wendel sind Inhaber der Wortmarke Gestört aber Geil, welche unter der Registernummer 302013004618 beim Deutschen Patent- und Markenamt in den Klasse(n) Nizza 41, 25, 35 registriert ist. Ebenfalls ist für sie unter der Registernummer 302013004616 die Wort-Bildmarke GESTÖRT ABER GEIL beim Deutschen Patent- und Markenamt in den Klassen Nizza 41, 25, 35 eingetragen.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, in der sich gegenüber den Markeninhabern verpflichtet werden sollte, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung von den Markeninhabern festzusetzenden, im Streitfall der Höhe nach vom Landgericht Hamburg zu überprüfenden und an die Markeninhaber zu zahlenden Vertragsstrafe zu unterlassen, unter der Bezeichnung „Gestört Aber Geil“ bzw. der Abbildung des Logos der Wort-/Bildmarke „Gestört Aber Geil“ Waren anzubieten, zu bewerben und/ oder zu vertreiben, bzw. anbieten, bewerben und/ oder vertreiben zu lassen. Ferner wurde Auskunft, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten beispielsweise nach einem Gegenstandswert von 50.000,00 € in Höhe einer 1,5 Geschäftsgebühr zzgl. Auslagenpauschale, mithin beispielsweise 1.764,50 €, verlangt.

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