Tag Archives: Apple Inc.

Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll durch die Apple Inc. aufgrund Einfuhr von Nachahmungen

Rechtsinhaber: Apple Inc., 1 Infinite Loop, Cupertino, California 95014, USA
Schutzrechte: Marke

Die Apple Inc. hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einem allgemeinen Sperrvermerk wegen Einfuhr von Nachahmungen markenrechtlich geschützter Waren.

Abmahnung der Firma Apple Inc. durch die Kanzlei Bird & Bird LLP wegen Markenrechtsverletzung des Apple iPhone

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung:
Kanzlei Bird & Bird LLP mahnt für die Apple Inc. wegen Markenrechtsverletzung des Apple iPhone ab

Inhaber der Markenrechte: Apple Inc. 
Marke: Apple iPhone (Geräte der Unterhaltungselektronik einschließlich Kopfhörer)
Kanzlei: Bird & Bird LLP 
Gegenstandswert: 1.000.000,00 Euro

Die Apple Inc. lässt wegen Markenrechtsverletzungen zu dem identischen Design des Apple iPhone und Smartphone i9 von CECT aus China in Internetshops oder auf der Handelsplattform eBay durch die Kanzlei Bird & Bird LLP abmahnen. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung nebst Schadensersatzzahlung sowie der Rechtsanwaltskosten von 8.112,60 €. Der Gegenstandswert wird mit 1.000.000,00 € beziffert.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einer Abmahnung wegen des Verstoß gegen das Markengesetz.

Abmahnung der Apple Inc. wegen Markenrechtsverletzung an der Wortmarke Apple

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch:
Rechtsverletzung an der Wortmarke Apple

Inhaber der Markenrechte: Apple Inc.
Wortmarke: Apple

Wegen eines Verstoßes gegen das Markengesetz durch Rechtsverletzung an der Wortmarke Apple auf der Online-Handelsplattform Amazon lässt die Apple Inc. abmahnen. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einer Abmahnung wegen des Verstoß gegen das Markengesetz.