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Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke HELLO KITTY durch die Sanrio Company Ltd. vertreten durch die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: Sanrio Company Ltd.
Marke: HELLO KITTY
Kanzlei: Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert

Die Sanrio Company Ltd. forderte, vertreten durch die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert, wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke HELLO KITTY, zur Zustimmung der Vernichtung durch den Zoll beschlagnahmter Ware auf. Anlass dieser Forderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der Sanrio Company Ltd. durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen, zum Beispiel in Form von Schmuckwaren (Ohrstecker), verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Zustimmungserklärung zur Vernichtung der festgestellten Ware unter zollamtlicher Überwachung. Ferner wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert, in der sich gegenüber der Sanrio Company Ltd. bei Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung, zur Zahlung einer von Sanrio angemessenen festzusetzenden und im Streitfall vom Landgericht München I zu überprüfenden Vertragsstrafe verpflichtet werden sollte. Dabei sollten mehrfache Verstöße als mehrfache Fälle der Zuwiderhandlung gelten und jeweils die Vertragsstrafe auslösen, es zukünftig zu unterlassen, nicht-lizenzierte HELLO KITTY-Ware, insbesondere Ohrstecker, Halsketten und Armbanduhren, nach Deutschland einzuführen, anzubieten, feilzuhalten, zu vertreiben oder sonst in den Verkehr zu bringen.

In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben. Es kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen.

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Abmahnung der Sanrio Company Ltd. durch die Kanzlei Boehmert & Boehmert wegen Markenrechtsverletzung an der Marke HELLO KITTY

Inhaberin der Markenrechte: Sanrio Company Ltd.
Marke: HELLO KITTY
Kanzlei: Kanzlei Boehmert & Boehmert

Die Sanrio Company Ltd. ließ durch die Kanzlei Boehmert & Boehmert eine Abmahnung aussprechen, da durch den illegalen Vertrieb von Hello Kitty-Reiterzubehör die Markenrechte der Sanrio Company Ltd. verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ferner wurde Auskunft, die Vernichtung der entsprechenden Reiterartikel sowie die Übernahme der Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme verlangt.

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Mitteilung der Philip Morris Brands SARL durch die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert wegen Markenrechtsverletzung an der Marke MARLBORO

Inhaber der Markenrechte: Philip Morris Brands SARL, Quai Jeanrenaud 3, 2000 Neuchatel, Schweiz
Marke: Marlboro
Kanzlei: Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert, Bremen

Im Auftrag der Philip Morris Brands SARL schrieb die Anwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT Händler von Liquids an, welche unberechtigt die Marke MARLBORO oder ein anderes ähnliches Zeichen, bei dem eine Verwechslungsgefahr mit dem Zeichen MARLBORO besteht, nutzten. Hintergrund des Schreibens war der Vorwurf, dass ohne Zustimmung der Philip Morris Brands SARL durch die Verwendung des sehr bekannten Zeichens die Markenrechte der Markeninhaberin Philip Morris Brands SARL an der Marke Marlboro verletzt worden seien.

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Abmahnung der Jack Daniel´s Properties Inc. durch die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Jack Daniel´s

Inhaber der Markenrechte: Jack Daniel´s Properties Inc. 
Marke: Jack Daniel´s
Kanzlei: Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert

Die Jack Daniel´s Properties Inc. mahnte durch die Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Jack Daniel´s ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch das Anbieten von Bekleidungsstücken, welche das berühmte Logo der Inhaberin leicht abgewandelt zeigen, auf der Handelsplattform eBay verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs-Verpflichtungserklärung, umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz, wozu auch die Kosten der Inanspruchnahme für diese Angelegenheit der Anwaltssozietät Boehmert & Boehmert gehören, sowie die Vernichtung nebst Nachweis.

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