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Abmahnung der AMC Alfa Metalcraft Corporation Handelsgesellschaft mbH wegen Markenrechtsverletzung durch die Rechtsanwälte Kerz & Giese

Inhaber der Markenrechte:
AMC Alfa Metalcraft Corporation Handelsgesellschaft mbH
Marke: AMC
Kanzlei: Rechtsanwälte Kerz & Giese

Die AMC Alfa Metalcraft Corporation Handelsgesellschaft mbH ließ wegen Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen AMC wegen des Verstoßes gegen die Vorschriften der §§ 14, 18 und 19 Markengesetz Abmahnungen aussprechen. Hintergrund war die Behauptung einer Markenrechtsverletzung durch das Angebot von Waren mit der Bezeichnung AMC auf der Handelsplattform ebay.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung, in der sich verpflichtet werden soll, mit dem Versprechen der Zahlung einer Vertragsstrafe von EUR 5.100,00 für jeden Fall der Zuwiderhandlung, ohne dass mehrere der Unterlassungsverpflichtungen entgegenstehenden Angebote zu einem Verstoß zusammengefasst wären, es zu unterlassen, das Zeichen AMC für Kochtopfsets zu benutzen, insbesondere es zu unterlassen, das vorgenannte Zeichen auf den obigen Waren, oder ihre Aufmachnung oder Verpackung anzubringen, unter dem vorgenannten Zeichen die vorgenannten Waren anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen, einzuführen oder auszuführen oder das genannte Zeichen in Geschäftspapieren oder Werbung zu benutzen. Außerdem wurde die Übernahme der entstandenen Rechtsverfolgungskosten gefordert.

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