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Abmahnung der adidas AG (Adidas Group) durch die SPITZ LEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen Markenrechtsverletzung an den Marken adidas und/ oder adidas Equiqment

Inhaber der Markenrechte: adidas AG (Adidas Group)
Marken: adidas, adidas Equiqment
Kanzlei: SPITZ LEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die adidas AG (Adidas Group), welche Inhaberin diverser beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Marken, u. a. Bildmarken (Registernummern 414 034 sowie 1 028 515) sowie Wortmarken (Registernummer 954 674 adidas) sowie Wort-/Bildmarken (Registernummern 1 026 439 für adidas sowie 1 169 654 für adidas Equiqment) ist, ließ wegen der Einfuhr gefälschter Bekleidungsstücke (adidas-Fussballtrikots und adidas-Hosen) Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung aussprechen.

Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, Textilien in die Bundesrepublik eingeführt und in den Verkehr gebracht zu haben bzw. zu beabsichtigten, diese einzuführen oder in den Verkehr zu bringen oder bringen zu lassen, die mit den Kennzeichen der Marken der adidas AG versehen sind, ohne von der Markeninhaberin selbst oder mit deren Zustimmung von Dritten, hergestellt oder in den Verkehr gebracht worden zu sein.

Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung, die Vernichtung der noch in Besitz oder im Eigentum gekennzeichneten Waren, Auskunft über den Verletzungsumfang sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwalts- und Patentanwaltskosten.

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