Tag Archives: adidas AG

Abmahnung der Adidas AG durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Adidas

Inhaberin der Markenrechte: Adidas AG
Marke: Adidas
Kanzlei: Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel

Die Adidas AG mahnte durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Adidas ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch den Verkauf von gefälschten Sportschuhen im „Yeezy“ Design verletzt worden seien.

Die Adidas AG ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt wie folgt registriert sind: Wortmarke adidas, Registernummer 887517, Klasse(n) Nizza 25, 3, 6, 8, 11, 16, 18, 20, 21, 26, 28; Wort-Bildmarke adidas, Registernummer 954674, Klasse(n) Nizza 25, 18, 28; Bildmarke Adidas, Registernummer 1028515, Klasse(n) Nizza 25, 18, 24, 28, u.v.m..

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft sowie die Herausgabe und Vernichtung der gefälschten Sportschuhe. Ferner wurde die Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von beispielsweise 1.822,96 € verlangt.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einem allgemeinen Sperrvermerk wegen Einfuhr von Nachahmungen markenrechtlich geschützter Waren.

Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll durch die adidas AG aufgrund von Einfuhr von Produktfälschungen

Rechtsinhaber: adidas AG, Adi-Dassler Str. 1-2, 91074 Herzogenaurach, Deutschland

Schutzrechte: Marke

Die adidas AG hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einem allgemeinen Sperrvermerk wegen Einfuhr von Nachahmungen markenrechtlich geschützter Waren.