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Abmahnung von Sven Liebich durch die Anwaltskanzlei Deutsch wegen Markenrechtsverletzung (Evolution Shirt)

Abmahnung des Sven Liebich wegen Markenrechtsverletzung

Abmahner: Sven Liebich, Wiedemar
Marken: Bildmarken Evolution (Registernummer 302011015717; 302011015716)
Kanzlei: Anwaltskanzlei Deutsch, Halle (Saale)

Sven Liebich ließ durch die Anwaltskanzlei Deutsch wegen Markenrechtsverletzungen an den Bildmarken Evolution, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt unter den Registernummern 302011015716 sowie 302011015717 in den Klassen 25, 16 sowie 21 registriert sind, Abmahnungen aufgrund des Verkaufes von Waren im Internet über die Verkaufsplattform ebay mit einem ähnlichen Abdruck der eingetragenen Bildmarken aussprechen.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, in der sich gegenüber dem Abmahner verpflichtet wird, es ab sofort zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Abbildungen, die mit den registrierten Bildmarken identisch sind oder die denen ähnlich sind, zu verwenden und/ oder verwenden zu lassen, insbesondere Bekleidungsstücke mit identischen oder ähnlichen Abbildungen anzubieten oder in den Verkehr zu bringen. Ferner sollte die Verpflichtung übernommen werden, für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung an Sven Liebich eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 € zu zahlen.  Zudem wurden Schadensersatz- und Auskunftsansprüche nebst Übernahme der Vernichtungs- und Rückrufansprüche zzgl. der entstandenen Rechtsanwaltskosten geltend gemacht.

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