Category Archives: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH

Abmahnung der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH durch die Sozietät Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Meissen sowie Gekreutzte Schwerter

Inhaber der Markenrechte: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
Marken: Meissen sowie Gekreutzte Schwerter
Kanzlei: Sozietät Lubberger Lehment

Die Sozietät Lubberger Lehment mahnte im Auftrag der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH wegen Verletzung von Markenrechten an den Marken „Meissen“ (registriert als Wortmarke beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern unter der Nummer EU 3743663) sowie „Gekreutzte Schwerter“ (registriert als Bildmarke beim Deutschen  Patent- und Markenamt unter der Nummer DE 302011031542) ab. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass durch die Verwendung einer „Meissen“-Domainadresse sowie die Verwendung der Bildmarke auf dieser „Meissen“-Domainadresse durch mangelnde Unterscheidungskraft die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde der Verzicht auf die Bezeichnung „Meissen“ in einer Domainadresse und die Nutzung des Schwerterlogos. Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen erklärt sich stattdessen dazu bereit auf die Erstattung der ansonsten fälligen Anwaltgebühren zu verzichten.

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Abmahnung der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH durch die Sozietät Lubberger Lehment

Inhaberin: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
Bildmarke: Gekreuzte Schwerter
Rechtsanwälte: Sozietät Lubberger Lehment

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ließ durch die Sozietät Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung an der Bildmarke „Gekreuzte Schwerter“, welche unter der Registernummer DE 1184201 beim Deutschen  Patent- und Markenamt registriert ist, Abmahnung aussprechen. Hintergrund ist die Behauptung, dass die Schutzrechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Markeninhaberin verpflichtet wird, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € zu unterlassen, Porzellanprodukte mit dem Zeichen „Gekreuzte Schwerter“ anzubieten, zu bewerben oder zu vertreiben oder anbieten, bewerben oder vertreiben zu lassen. Ferner wurde Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten verlangt.

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Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meißen GmbH wegen Einfuhr von Plagiaten

Rechtsinhaber: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meißen GmbH, Talstr. 9, 01662 Meißen, Deutschland

Schutzrechte: Marke

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meißen GmbH hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Poduktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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