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Abmahnung der SanDisk Corporation, USA, wegen Verletzung an der Wortmarke SANDISK durch die Rechtsanwälte Simmons & Simmons LLP

Inhaber der Markenrechte: SanDisk Corporation, USA
Wortmarke: SANDISK
Kanzlei: Simmons & Simmons LLP

Wegen Markenrechtsverletzung an der Wortmarke SANDISK (Registernummer 395 28 390) ließ die SanDisk Corporation durch die Rechtsanwälte Simmons & Simmons LLP abmahnen. Die Abmahnung erfolgte im Zusammenhang mit dem Versuch der Einfuhr von microSDHC-Speicherkarten und/ oder Flash-Speicherkarten. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, die Rechte der Markeninhaberin nach § 14 Abs. 2 Ziff. 1, Abs. 3 Ziff. 4 MarkenG seien dadurch verletzt worden, dass der Aufdruck der Wort-Bild-Marke SanDisk ohne Zustimmung der SanDisk Corporation erfolgte und die Verpackungen der microSDHC-Speicherkarten und/ oder Flash-Speicherkarten nicht durch die SanDisk Corporation hergestellt worden waren.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Zudem wurde die Vernichtung der noch in Besitz befindlichen, widerrechtlich mit der Bezeichnung SanDisk gekennzeichneten Speicherkarten, Zubehör und Verpackungen nebst Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten gefordert.

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