Category Archives: Simex GmbH & Co. KG

Geltendmachung von Rechten der Simex GmbH & Co. KG an der Marke Moskovskaya und Stolichnaya wegen Markenrechtsverletzungen durch Parallelimporte

Inhaber der Markenrechte:
Simex GmbH & Co. KG 
Marke: Moskovskaya und Stolichnaya

Die Simex GmbH & Co. KG ließ Parallelimporte an den Marken Moskovskaya und Stolichnaya rechtlich unterbinden.

In Fällen von Markenrechtsverletzungen kann regelmäßig die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten gefordert werden.

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Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll durch die Simex GmbH & Co. KG wegen Einfuhr von Nachahmungen

Rechtsinhaber: Simex GmbH & Co. KG, Wiesenstr. 5, 52428 Jülich, Deutschland

Schutzrechte: Marke

Die Simex GmbH & Co. KG hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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