Category Archives: Richemont International S.A.

Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll durch die Richemont International S.A. wegen Einfuhr von Nachahmungen

Rechtsinhaber: Richemont International S.A., 10, route des Biches, 1752 Villars-sur-Glâne/Fribourg, Schweiz

Schutzrechte: Marke

Die Richemont International S.A. hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Abmahnung der Richemont International S.A. durch die Kanzlei FPS wegen Markenrechtsverletzung an der Marke IWC

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung:
Richemont International S.A. lässt über die Kanzlei FPS wegen Markenrechtsverletzung an der Marke IWC abmahnen 

Inhaber der Markenrechte: Richemont International S.A. 
Marke: IWC
Kanzlei: FPS

Wegen Markenrechtsverletzung aufgrund des Verkaufs von Uhren (häufig über die Handelsplattform eBay) lässt Richemont International S.A., ein Schmuck- und Uhrenhersteller, durch die Kanzlei FPS abmahnen. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung nebst Schadensersatzzahlung sowie Rechtsanwaltskosten.

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