Category Archives: React Germany

Aussetzung der Überlassung von Waren durch den Zoll wegen Markenrechtsverletzung aufgrund der behaupteten Einfuhr von Nachahmungen der DTS Inc. vertreten durch React Germany

Rechteinhaberin: DTS Inc., 91302, Calabasas, US
Marke: DTS
Rechtevertreter: React Germany, Hüttenstraße 35, 52353 Düren

Die DTS. Inc., vertreten durch React Germany, lies als Rechteinhaberin von Markenrechten an der Marke DTS beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe anmelden, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll der Verdacht, dass es sich bei den eingeführten Waren um Produktfälschungen handeln könnte, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung und die Mitteilung an die DTS Inc. bzw. deren rechtlichen Vertreter, regelmäßig die Firma React Germany.

Im Einzellfall erfolgte wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung durch React Germany. Es sollte eine Zustimmung zur Vernichtung der Waren und Auskunft über den Verletzungsumfang erteilt und die Verpflichtung übernommen werden eine Pauschale zur Abgeltung der entstandenen Rechtsanwaltskosten und des entstandenen Schadens eine Pauschale (zum Beispiel EUR 45,00) zu zahlen.

In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Abmahnung Firma TIMBERLAND durch die React Germany wegen Markenrechtsverletzung an dem Zeichen „TIMBERLAND“

Rechteinhaber: Firma TIMBERLAND
Zeichen: TIMBERLAND
Rechtsvertreter: React Germany

Die Firma Timberland ließ wegen Markenrechtsverletzung an dem Zeichen TIMBERLAND durch die React Germany Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die versuchte Einfuhr eines Plagiats.

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Aussetzung der Überlassung von Waren durch den Zoll aufgrund der behaupteten Einfuhr von Nachahmungen der Luxottica Group S.p.A. / Ray-Ban vertreten durch React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss

Rechtsinhaber: Luxottica Group S. p. A., Via Cesare Cantú 2, 20123 Milano, Italien
Marke: Ray-Ban
Rechtsvertreter: React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss, Buschfeld 4, 52393 Huertgenwald

Die Luxottica Group S. p. A., für die unter der Wortmarke Ray-Ban beim Deutschen Patent- und Markenamt zum Beispiel Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Jagdbrillen und Brillengläser geschützt sind, hat vertreten durch React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss, lies als Rechteinhaberin von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe anmelden, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und die Luxottica S.p.A. bzw. deren rechtlicher Vertreter, regelmäßig React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss wird informiert.

Im Einzellfall erfolgte wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung durch React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss. Es sollte ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren und Auskunft über den Verletzungsumfang erteilt werden. Zudem sollte die Verpflichtung übernommen werden eine Pauschale zur Abgeltung der entstandenen Rechtsanwaltskosten und des entstandenen Schadens (zum Beispiel EUR 750,00) zu zahlen.

In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Aussetzung der Überlassung von Waren durch den Zoll aufgrund der behaupteten Einfuhr von Plagiaten der Hasbro Inc. vertreten durch React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss

Grenzbeschlagnahmeantrag der HASBRO Inc., 1027 Newport Ave., Pawtucket, Rhode Island gemäß Art. 5 Abs. 1 und 4 VO (EG) Nr. 1383/2003
wegen: Fälschung von Produkten/Verletzung von HASBRO-Rechten
Kanzlei: React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss, Buschfeld 4, 52393 Huertgenwald

Die Hasbro Inc., Inhaberin einer Vielzahl von Marken, unter anderem der europäischen Wortmarke CTM (00325316, 003152097, 004584298) sowie der Bildmarke CTM (009046012), hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und die Hasbro Inc. bzw. deren rechtlicher Vertreter (regelmäßig React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss) wird informiert.

Im Einzellfall erfolgte wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung durch React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss. Es sollte ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren und Auskunft über den Verletzungsumfang erteilt werden. Zudem sollte die Verpflichtung übernommen werden eine Pauschale zur Abgeltung der entstandenen Rechtsanwaltskosten und des entstandenen Schadens zu zahlen.

In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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