Category Archives: Preu Bohlig & Partner

Abmahnung der YARDA TEKSTİL KONFEKSİYON SANAYİ VE TİCARET LİMİTED ŞİRKETİ durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung an der Marke superfly

Inhaberin der Markenrechte: YARDA TEKSTİL KONFEKSİYON SANAYİ VE TİCARET LİMİTED ŞİRKETİ
Marke: superfly
Kanzlei: Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner

Die YARDA TEKSTİL KONFEKSİYON SANAYİ VE TİCARET LİMİTED ŞİRKETİ mahnte durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke superfly ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Die YARDA TEKSTİL KONFEKSİYON SANAYİ VE TİCARET LİMİTED ŞİRKETİ ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche wie folgt beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert sind: Bildmarke SF SUPERFLY, Nummer der Anmeldung 919813, Klasse(n) Nizza 25, 35; Bildmarke SF SUPERFLY, Nummer der Anmeldung 978052, Klasse(n) Nizza 25, 35; Bildmarke SF SUPERFLY, Nummer der Anmeldung 980524, Klasse(n) Nizza 25, 35.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten.

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Abmahnung der Brand and Vision Lizenzagentur GmbH durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Lola

Inhaberin der Markenrechte: Brand and Vision Lizenzagentur GmbH
Marke: Lola
Kanzlei: Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner

Die Brand and Vision Lizenzagentur GmbH mahnte durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Lola ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch den Verkauf von Produkten im Internet verletzt worden seien.

Die Brand and Vision Lizenzagentur GmbH ist Inhaberin diverser Marken, welche wie folgt beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert sind: Wortmarke Lola, Registernummer 624007, Klasse(n) Nizza 21; Wort-Bildmarke Lola, Registernummer 493733, Klassen Nizza 21; Wortmarke BROXO, Registernummer 302010036606, Klasse(n) Nizza 21, 7 sowie Wortmarke BROXOFLEX, Registernummer 302010036607, Klasse(n) Nizza 21, 7.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Höhe eines Gegenstandswertes von beispielsweise 150.000,00 €.

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Abmahnung der thermohauser GmbH durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Marke thermo standard

Inhaber der Markenrechte: thermohauser GmbH
Marke: thermo standard
Kanzlei: Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte

Die thermohauser GmbH vertreten durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mahnte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke thermo standard ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch das Angebot von Spritzbeutel mit der Aufschrift thermor standad verletzt worden seien.

Die thermohauser GmbH ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert sind, u. a. Wort-Bildmarke thermostandard, Registernummer 114656, welche in der Klasse(n) Nizza 21; Wortmarke Thermtex, Registernummer 829879, Klasse(n) Nizza 21, 8; Wortmarke thermohauser, Registernummer 823661, Klasse(n) Nizza 21, 25;  Wort-Bildmarke thermo export, Registernummer 1146566, Klasse(n) Nizza 21. Ferner ist die Bildmarke thermo standard unter der Markennummer 005156120 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum in der Nizzaer Klassifikation 21 eingetragen.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Markeninhaberin verpflichtet werden sollte, es bei Meidung einer für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € zu unterlassen, in der Europäischen Union im geschäftlichen Verkehr das Zeichen thermor standad lebensmittelecht für Spritzbeutel zu benutzen, insbesondere unter dem Zeichen solche Waren anzubieten oder in den Verkehr zu bringen oder das Zeichen auf solchen Waren oder ihrer Aufmachung oder ihrer Verpackung anzubringen, sowie das Zeichen in Geschäftspapieren und/ oder in der Werbung zu benutzen; sofern die Waren nicht durch thermohauser oder mit Zustimmung von thermohauser durch Dritte in die Europäische Union oder in den Europäischen Wirtschaftsraum verbracht worden sind. Ferner wurde Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg der Waren, die Herausgabe der noch in Besitz oder Eigentum befindlichen Gegenstände sowie Werbematerialien und Abbildungen zum Zwecke der Vernichtung, Schadensersatz sowie die Erstattung der Anwaltskosten nach einem Gegenstandswert von beispielsweise 100.000,00 € (in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr 2300 VV RVG zzgl. 7002 VV RVG sowie Kosten der Recherche von beispielsweise 9,99 €), mithin insgesamt beispielsweise 3.977,79 €, verlangt.

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Abmahnung der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte wegen Einfuhr von LOUIS VUITTON Schuhe

Inhaberin der Markenrechte: Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme
Marke: LOUIS VUITTON
Kanzlei: Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte

Die Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme vertreten durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mahnte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke LOUIS VUITTON ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch die versuchte Einfuhrt von LOUIS VUITTON Falsifikat-Schuhen, die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Die Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme ist Inhaberin der Unionsmarke LOUIS VUITTON, welche als Wortmarke unter dem Aktenzeichen 000015610 in der Nizza Klasse 16, 18, 25 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum registriert ist.

Gefordert wurde die Abgabe einer Zustimmungserklärung zur Vernichtung gegenüber dem Zollamt sowie die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden sollte, gegenüber der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme, es bei Meidung einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,00 €, für jeden Fall der künftigen Zuwiderhandlung zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Schuhwaren, die ohne Zustimmung der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme mit dem Zeichen LOUIS VUITTON versehen sind, in die Bundesrepublik Deutschland einzuführen. Ferner wurde die Übernahme der entstandenen Kosten des Grenzbeschlagnahmeverfahrens einschließlich der Rechtsanwaltsgebühren von beispielsweise 220,00 € verlangt.

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Abmahnung der MO Streetwear GmbH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke MO durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner

Inhaberin der Markenrechte: MO Streetwear GmbH
Marke: MO
Kanzlei: Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner

Die MO Streetwear GmbH mahnte durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke MO ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte an der Marke MO verletzt worden seien.

Die MO Streetwear GmbH ist Inhaberin einer Vielzahl registrierter Marken, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt wie folgt registriert sind: Wortmarke MO, Registernummer 39939194, Klasse(n) Nizza 18, 25; Wortmarke HOMEBASE, Registernummer 2101531, Registernummer 25; Wortmarke USHA, Registernummer 39756520, Klasse(n) Nizza 18, 25, 26.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Ferner wurde Auskunftserteilung sowie die Erstattung von Abmahnkosten verlangt.

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Abmahnung der Schur Pack Denmark A/S durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung an der Marke DropStop

Inhaberin der Markenrechte: Schur Intellectuals A/S
Abmahnerin: Schur Pack Denmark A/S
Marke: DropStop
Kanzlei: Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner

Schur Pack Denmark A/S, welche durch die Schur Intellectuals A/S ermächtigt wurde, Rechtsverletzungen an der Marke DropStop geltend zu machen, ließ durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin, durch die Verwendung der Bezeichnung DropStop als Metatag für Warenangebote, verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunftserteilung, Schadensersatz sowie die Übernahme der Kosten der Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung.

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Abmahnung der J.F. Stanley & Co. OHG durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung an der Marke AUTO-PYJAMA

Inhaberin der Markenrechte: J.F. Stanley & Co. OHG
Marke: AUTO-PYJAMA
Kanzlei: Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner

Die J.F. Stanley & Co. OHG mahnte durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung an der Wortmarke AUTO-PYJAMA ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Schutzrechte der Markeninhaberin durch die unberechtigte Verwendung der Bezeichnung Autopyjama für Onlineangebote, zum Beispiel für Angebote von Autoschutzdecken auf der Handelsplattform eBay, welche nicht von der Inhaberin der Markenrechte stammten, verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs-/ Verpflichtungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der Kosten der Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung.

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Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke MARC BY MARC JACOBS durch die Marc Jacobs Trademarks L.L.C. vertreten durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: Marc Jacobs Trademarks L.L.C.
Marke: MARC BY MARC JACOBS
Rechteinhaber: Marc Jacobs Trademarks L.L.C.
Kanzlei: Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner

Die Marc Jacobs Trademarks L.L.C., welche zum weltweit größten Luxusgüterkonzern LVMH FASHION GROUP gehört, forderte durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke MARC BY MARC JACOBS – zum Beispiel durch die Einfuhr eines Plagiats einer MARC BY MARC JACOBS-Handtasche – zur Zustimmung der Vernichtung der beschlagnahmten Ware auf. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der Marc Jacobs Trademarks L.L.C. durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

Die Marc Jacobs Trademarks L.L.C. ist Inhaberin der Bildmarke MARC BY MARC JACOBS, welche unter der Nummer 006815435 in der Nizzaer Klassifikation 18 und 25 beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern eingetragen ist. Die Wortmarke MARC BY MARC JACOBS ist ebenfalls für die Marc Jacobs Trademarks L.L.C. unter der Nummer 006813703 beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern registriert.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden soll, gegenüber der Marc Jacobs Trademarks L.L.C. es ab sofort bei Meidung einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,00 €, für jeden Fall der künftigen Zuwiderhandlung zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Waren aus Leder und/ oder Lederimitationen, insbesondere Handtaschen, die ohne Zustimmung der Marc Jacobs Trademarks L.L.C. mit dem Zeichen der Bildmarke MARC BY MARC JACOBS und/ oder mit dem Zeichen der Wortmarke MARC BY MARC JACOBS versehen sind, in die Bundesrepublik Deutschland einzuführen. Ferner wurde die Zustimmung zur Vernichtung sowie die Übernahme der Kosten der Inanspruchnahme der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner für das Grenzbeschlagnahmeverfahren in Höhe eines Pauschalbetrages von beispielsweise 200,00 € verlangt.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke CELINE durch die CELINE Société Anonyme, Paris vertreten durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: CELINE Société Anonyme, Paris
Marke: CELINE
Rechteinhaber: LVMH FASHION GROUP Département Propriété Intellectuelle Noelia Martinez 2, rue du Pont-Neuf F-75001 Paris FRANCIA, FR
Kanzlei: Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner

Die CELINE Société Anonyme, welche zum weltweit größten Luxusgüterkonzern LVMH FASHION GROUP gehört, forderte durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke CELINE – zum Beispiel durch die Einfuhr eines Plagiats einer CELINE-Handtasche (Modell „Luggage“) – zur Zustimmung der Vernichtung der beschlagnahmten Ware auf. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der CELINE Société Anonyme durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

Die LVMH FASHION GROUP ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke CELINE, welche unter der Nummer 001662378 in den Klasse(n) Nizza 16, 18 beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert ist. Die Wortmarke CELINE, welche unter der Nummer 003977063 in den Klassen Nizza 03, 09, 14, 18, 25, ebenfalls beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert ist, ist für die Markeninhaberin CELINE, Société Anonyme eingetragen.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden soll, gegenüber der CELINE Société Anonyme es ab sofort bei Meidung einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,00 €, für jeden Fall der künftigen Zuwiderhandlung zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Waren aus Leder und/ oder Lederimitationen, insbesondere Handtaschen, die ohne Zustimmung der CELINE Société Anonyme, mit dem Zeichen „CELINE“ versehen sind, in die Bundesrepublik Deutschland einzuführen. Ferner wurde die Zustimmung zur Vernichtung sowie die Übernahme der Kosten der Inanspruchnahme der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner für das Grenzbeschlagnahmeverfahren in Höhe eines Pauschalbetrages von beispielsweise 200,00 € verlangt.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Abmahnung der Dutta Modevertrieb GmbH durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung an der Marke MO

Inhaber der Markenrechte: Dutta Modevertrieb GmbH 
Marke: MO
Kanzlei: Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner

Die Dutta Modevertrieb GmbH mahnte durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung an der Wortmarke MO ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Schutzrechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten zzgl. Kosten des Testkaufes.

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