Category Archives: Playboy Enterprises International Inc.

Abmahung der Playboy Enterprises International Inc. durch die Rechtsanwälte Steuerberater Lichtenstein, Körner & Partner wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „Häschenkopf“

Inhaberin der Markenrechte: Playboy Enterprises International Inc.
Marke: Häschenkopf/ Playboy Häschen
Kanzlei: Rechtsanwälte Steuerberater Lichtenstein Körner & Partner

Die Playboy Enterprises International Inc. ließ durch die Rechtsanwälte Steuerberater Lichtenstein, Körner & Partner Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch das Anbieten von Waren (z. B. Piercings), welche den Häschenkopf und/ oder das Playboy Häschen zeigen, verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Regelmäßig kann auch Auskunft, Schadensersatz sowie die Übernahme der Kosten der Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung verlangt werden.

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Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll durch die Playboy Enterprises International Inc. aufgrund von Einfuhr von Produktfälschung

Rechtsinhaber: Playboy Enterprises International Inc., 680 N.Lake Shore Drive, 60611 Chicago, Illinois, USA

Schutzrechte: Marke

Die Playboy Enterprises International Inc. hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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