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Abmahnung der Nintendo Co. Ltd. wegen Verletzung an der Gemeinschaftswortmarke Nintendo durch die Rechtsanwälte SJ Berwin LLP

Inhaber der Markenrechte:
Nintendo Co. Ltd., Kyoto, Japan
Vertriebsberechtigte: Nintendo of Europe GmbH, Großostheim, Deutschland
Wortmarke: Nintendo
Kanzlei: Rechtsanwälte SJ Berwin LLP

Wegen Markenrechtsverletzung an der Gemeinschaftswortmarke Nintendo (Az. 4907598) ließ die Nintendo Co. Ltd. durch die Rechtsanwälte SJ Berwin LLP, Frankfurt am Main abmahnen. Die Abmahnung erfolgte im Zusammenhang mit dem Verkauf von Slot-1 Adapterkarten für Nintendo DS Konsolen (Nintendo DS, Nintendo DS Lite, Nintendo DSi, Nintendo 3DS), die eine vorinstallierte Software mit dem in elektronischer Form gespeicherten Zeichen Nintendo enthalten, welches beim Einschalten der Konsole eingeblendet wird.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nebst Schadensersatz und Auskunftserteilung über den Verletzungsumfang sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten in Form eines Unkostenbeitrages.

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