Category Archives: NIKE International Ltd.

Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll durch die NIKE International Ltd. aufgrund von Einfuhr von Produktfälschung

Rechtsinhaber: NIKE International Ltd., One Bowerman Drive, Beaverton, Oregon 97005-6453, USA

Schutzrechte: Marke

Die NIKE International Ltd. hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einem allgemeinen Sperrvermerk wegen Einfuhr von Nachahmungen markenrechtlich geschützter Waren.

Aussetzung der Überlassung von Waren der Nike International Limited durch den Zoll, aufgrund eines Sperrvermerks des ABAC-BAAN wegen Verletzung der Bild- und/oder Wortmarke NIKE

Inhaber der Markenrechte: Nike International Limited
Bild- und/ oder Wortmarke: NIKE
Repräsentant: ABAC-BAAN (Anti-Contrefaçon/Belgische Associatie Anti-Namaak), Brüssel

Die Association Belge Anti-Contrefaçon/Belgische Associatie Anti-Namaak (Belgischer Anti-Fälschungs Verein), kurz ABAC-BAAN, ermittelt und verfolgt Fälle der sog. Produktpiraterie im Auftrag von Firmen. Unter anderem lässt sich die NIKE International Ltd. mit Sitz in den USA, Inhaberin zahlreichen Marken wie zum Beispiel NIKE, NIKE Shox, AIR MAX, Swoosh, DRI-F.I.T., TN AIR, JUST DO IT, Shox Logo, durch die ABAC-BAAN wegen Markenrechtsverletzung aufgrund der Einfuhr von Waren mit der Bezeichnung NIKE vertreten.

Soweit beim Zoll der Verdacht besteht, dass Nachahmungen (so genannte Plagiate bzw. Produktfäschungen) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter, in diesem Fall die ABAC-BAAN, wird informiert.

Die ABAC-BAAN fordert für die NIKE International Limited dann regelmäßig die Abgabe einer Erklärung, in der sich verpflichtet wird, der Vernichtung der zurückgehaltenen Ware zuzustimmen und eine Zahlung von EUR 50,00 zu leisten. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einem allgemeinen Sperrvermerk wegen Einfuhr von Nachahmungen markenrechtlich geschützter Waren.

Abmahnung der NIKE International Ltd. durch die Kanzlei Salans Rechtsanwälte wegen Verletzung der Marke NIKE, u.a.

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch:
Einfuhr von Bekleidungsstücken mit der Kennzeichnung NIKE ohne Zustimmung der NIKE International Ltd.

Inhaber der Markenrechte: Nike International Ltd.
Marke: Wortmarke NIKE
Kanzlei: Salans Rechtsanwälte

Die NIKE International Ltd. mit Sitz in den USA ließ durch die Kanzlei Salans Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung aufgrund der Einfuhr von Bekleidungsstücken Abmahnungen aussprechen.

Hintergrund war zum Beispiel die Behauptung es wäre eine beim Deutschen Patent- und Markenamt und/oder beim Gemeinschaftsmarkenamt geschützte Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB verletzt worden.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nebst die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einer Abmahnung wegen des Verstoß gegen das Markengesetz.