Category Archives: Modeunternehmen Hermes

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der Hermés Sellier S.A. durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an dem Zeichen Hermés

Inhaberin der Markenrechte: Hermés Sellier S.A. vert. d. d. durch die Präsidenten Patrick Thomas und Axel Dumas, 24 Rue du Faubourg Saint-Honoré, 75008 Paris, Frankreich
Zeichen: Hermés
Kanzlei: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte

Die Hermés Sellier S.A. beauftragte die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte wegen Verletzung von Markenrechten an dem Zeichen Hermés einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung einzureichen. Hintergrund des Antrages war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch die Benutzung des Zeichens Hermés, zum Beispiel durch das Anbieten und Bewerben von Handtaschen, welche nicht von der Markeninhaberin stammen würden, im geschäftlichen für markenrechtlich geschützte Waren verletzt worden seien.

In der einstweiligen Verfügung wurde dem Antragsgegner untersagt im geschäftlichen Verkehr in Deutschland die in der einstweiligen Verfügung konkret beschriebenen Ware, beispielsweise eine Handtasche, anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen/ zu bewerben, Auskunft zu erteilen und die streitgegenständliche Ware herauszugeben.

Später erfolgte ein Abschlussschreiben mit welchem der Antragsgegner aufgefordert wurde eine Abschlusserklärung abzugeben, in der sich in rechtsverbindlicher Weise verpflichtet werden sollte, die ergangene einstweilige Verfügung als endgültige und zwischen den Parteien rechtsverbindliche Erklärung anzuerkennen und auf Rechtsmittel aus den §§ 924, 926 und 927 ZPO zu verzichten. Ferner wurde die Übernahme der Kosten nach einem Streitwert von beispielsweise 250.000,00€ (1,3 Verfahrengsgebühr nach dem RVG zzgl. Pauschale für Post- und Telekommunikationspauschale) sowie die Kosten des Patentanwaltes beispielsweise nach einem Streitwert von beispielsweise 250.000,00€ (1,3 Verfahrengsgebühr nach dem RVG zzgl. Pauschale für Post- und Telekommunikationspauschale) sowie die Kosten des Abschlussschreibens beispielsweise nach einem Streitwert 250.000,00 € (1,0 Verfahrengsgebühr nach dem RVG zzgl. Pauschale für Post- und Telekommunikationspauschale) nebst Gerichtsvollzieher- und Testkaufkosten zzgl. aller weiteren Kosten verlangt.

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Abmahnung des Modeunternehmen Hermès aus Paris durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an dem Zeichen „HERMÈS“

Rechteinhaber: Modeunternehmen Hermès, Paris
Zeichen: HERMÈS
Kanzlei: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte

Das Modeunternehmen Hermès aus Paris ließ wegen Markenrechtsverletzung an dem Zeichen HERMÈS durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die versuchte Einfuhr eines Plagiats.

Der Abgemahnte wurde aufgefordert, Gründe mitzuteilen, aus denen sich eine Berechtigung für den Import von gefälschter Ware ergibt sowie umfangreich Auskunft darüber zu erteilen, von wo und vom wem die gefälschte Ware bezogen wurde.

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