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Grenzbeschlagnahme im Auftrag der SD-3C LLC vertreten durch die Hoffmann Eitle Rechtsanwälte wegen Import von nachgeahmten Speicherkarten der Marken micro SD / micro SDHC

Marken: micro SD / micro SDHC
Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: SD-3C LLC
Kanzlei: Hoffmann Eitle Rechtsanwälte

Die SD-3C LLC veranlasste auf Grundlage eines Grenzbeschlagnahmeantrags die Aussetzung der Überlassung von Waren durch den Zoll, bei denen der Verdacht bestand, dass es sich um Fälschungen von Originalprodukten, so genannte Plagiate handelt.

Die SD-3C LLC ist Inhaberin der Bildmarken „microSDHC“ und „microSD“, welche beim Amt der Europäischen Union für Marken und Geschmacksmuster in der Nizzaer Klassifikation 9 geschützt sind. Die SD-3C LLC, vertreten durch die Hoffmann Eitle Rechtsanwälte, wandte sich wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an den Marken micro SD / micro SDHC an Händler der mit den Kennzeichen „microSDHC“ oder „microSD“ versehenen Waren und forderte diese zunächst auf, der Vernichtung zuzustimmen. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der SD-3C LLC durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben. Es kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr oder den Vertrieb von Plagiaten nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung oder ein gerichtliches Verfahren mit erheblichen Folgekosten erfolgen.

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