Category Archives: Mattel Inc.

Abmahnung der Mattel Inc. durch DLA PIPER Rechtsanwältin Dr. Stephanie Rohlfing LL.M. wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Mattel

Inhaberin der Markenrechte: Mattel Inc.
Marke: Mattel
Kanzlei: Rechtsanwältin Dr. Stephanie Rohlfing LL.M.

Die Mattel Inc. mahnte durch die DLA PIPER Rechtsanwältin Dr. Stephanie Rohlfing LL.M. wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Mattel ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch das Anbieten von Puppenmöbeln unter Verwendung der Marke Mattel die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Die Wortmarke Mattel ist beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt unter dem Aktenzeichen 000169938 in den Klassen Nizza 3, 9, 14, 16, 25, 28,41 für die Mattel Inc. eingetragen. Ferner ist die Mattel Inc. Inhaberin der Bildmarke Mattel, welche ebenfalls beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt unter dem Aktenzeichen 000169920 in den Klassen Nizza 3, 9, 14, 16, 25, 28, 41 registriert ist.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden sollte, gegenüber der Mattel Inc. bei Meidung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € für jeden Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs bzw. der rechtlichen Einheit zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr selbstgemachte und/ oder nicht aus dem Betrieb der Markeninhaberin stammende Puppenmöbel unter Verwendung der Gemeinschaftswortmarke „Mattel“ (000169938) zu bewerben und/ oder bewerben zu lassen, zu verkaufen und/ oder verkaufen zu lassen sowie zum Verkauf anzubieten oder anbieten zu lassen, insbesondere über die Internetplattform eBay. Ferner wurde die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung in Höhe von beispielsweise 2.305,40 € netto (1,3 Geschäftsgebühr gem. RVG nach einem Streitwert von beispielsweise 150.000,00 € zzgl. Entgelt für Post- und Telekommunikationspauschale) verlangt.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einer Abmahnung wegen des Verstoß gegen das Markengesetz.

Abmahnung der Mattel Inc. durch Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Monster High

Inhaber der Markenrechte: Mattel Inc. 
Marke: Monster High
Kanzlei: Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen Rechtsanwälte

Die Mattel Inc. mahnte durch die Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen Rechtsanwälte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Monster High ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch die versuchte Einfuhr von Produktfälschungen unter der Bezeichnung „Monster High“ die Rechte der Markeninhaberin  für markenrechtlich geschützte Waren im geschäftlichen Verkehr verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Zustimmung zur Vernichtung nebst die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einer Abmahnung wegen des Verstoß gegen das Markengesetz.

Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die Mattel Inc. wegen Einfuhr von Plagiaten

Rechtsinhaber: Mattel Inc., 333 Continental Boulevard, El Segundo, CA 90245-5012, USA

Schutzrechte: Marke

Die Mattel Inc. hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Poduktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einem allgemeinen Sperrvermerk wegen Einfuhr von Nachahmungen markenrechtlich geschützter Waren.