Category Archives: MARC JACOBS

Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke MARC BY MARC JACOBS durch die Marc Jacobs Trademarks L.L.C. vertreten durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: Marc Jacobs Trademarks L.L.C.
Marke: MARC BY MARC JACOBS
Rechteinhaber: Marc Jacobs Trademarks L.L.C.
Kanzlei: Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner

Die Marc Jacobs Trademarks L.L.C., welche zum weltweit größten Luxusgüterkonzern LVMH FASHION GROUP gehört, forderte durch die Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke MARC BY MARC JACOBS – zum Beispiel durch die Einfuhr eines Plagiats einer MARC BY MARC JACOBS-Handtasche – zur Zustimmung der Vernichtung der beschlagnahmten Ware auf. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der Marc Jacobs Trademarks L.L.C. durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

Die Marc Jacobs Trademarks L.L.C. ist Inhaberin der Bildmarke MARC BY MARC JACOBS, welche unter der Nummer 006815435 in der Nizzaer Klassifikation 18 und 25 beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern eingetragen ist. Die Wortmarke MARC BY MARC JACOBS ist ebenfalls für die Marc Jacobs Trademarks L.L.C. unter der Nummer 006813703 beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern registriert.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden soll, gegenüber der Marc Jacobs Trademarks L.L.C. es ab sofort bei Meidung einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,00 €, für jeden Fall der künftigen Zuwiderhandlung zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Waren aus Leder und/ oder Lederimitationen, insbesondere Handtaschen, die ohne Zustimmung der Marc Jacobs Trademarks L.L.C. mit dem Zeichen der Bildmarke MARC BY MARC JACOBS und/ oder mit dem Zeichen der Wortmarke MARC BY MARC JACOBS versehen sind, in die Bundesrepublik Deutschland einzuführen. Ferner wurde die Zustimmung zur Vernichtung sowie die Übernahme der Kosten der Inanspruchnahme der Rechtsanwälte Preu, Bohlig & Partner für das Grenzbeschlagnahmeverfahren in Höhe eines Pauschalbetrages von beispielsweise 200,00 € verlangt.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Abmahnung der Coty Germany GmbH durch die Lempe & Kessler Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnungen Jil Sander

Inhaber der Markenrechte/ exklusive Lizenznehmerin:
Coty Germany GmbH
Geschützte Bezeichnungen:
Balenciaga, Bottega Veneta, Clavin Klein, Cerruti, Chloé, Chopard, Davidoff, Guess, Gwen Stefani, Jennifer Lopez, Jette Joop, Joop!, Jil Sander, Karl Lagerfeld, Kenneth Cole, Lancaster, Marc Jacobs, Nikos, Roberto Cavalli, Sarah Jessica Parker, Vera Wang und Vivienne Westwood
Kanzlei:
Lempe & Kessler Rechtsanwälte

Die Coty Germany GmbH mahnte durch die Lempe & Kessler Rechtsanwälte wegen Verletzung von Markenrechten an den Bezeichnung Jil Sander ab. Die Coty Germany GmbH kann zudem Rechte aus den Bezeichnungen Balenciaga, Bottega Veneta, Clavin Klein, Cerruti, Chloé, Chopard, Davidoff, Guess, Gwen Stefani, Jennifer Lopez, Jette Joop, Joop!, Jil Sander, Karl Lagerfeld, Kenneth Cole, Lancaster, Marc Jacobs, Nikos, Roberto Cavalli, Sarah Jessica Parker, Vera Wang und Vivienne Westwood herleiten. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch das Anbieten diverser Parfumprodukte die Rechte der Markeninhaberin bzw. die Rechte der exklusiven Lizenznehmerin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung.

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Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll aufgrund von Einfuhr von Produktfälschung von Waren der Marke MARC JACOBS

Abmahner: Marc Jacobs Trademarks L.L.C., New York, USA
Kanzlei: PREU BOHLIG & Partner Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer
Schutzrechte: Marke MARC JACOBS

Die Marc Jacobs Trademarks L.L.C. ist Inhaberin der Marke MARC BY MARC JACOBS, welche als Wortmarke unter der Registernummer 006813703 beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern in der Nizzaer Klassifikation 9, 14, 18 und 25 registriert ist.

Durch die Rechteinhaberin wurde beim Zollamt ein allgemeiner Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

Im Einzelfall erfolgte im Anschluss durch die Marc Jacobs Trademarks L.L.C. New York, USA, vert. d. d. Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer, wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Marc Jacobs eine Aufforderung, mitzuteilen, dass mit der Vernichtung des sichergestellten „MARC JACOBS“ – Falsifikats Einverständnis besteht. Ferner wurde eine konkrete Auskunftserteilung sowie die Übernahme der Kosten des Grenzbeschlagnahmeverfahrens von beispielsweise EUR 200,00 verlangt.

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Abmahnung der Coty Germany GmbH wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Calvin Klein, Casmir, Jil Sander, Joop!, Davidoff, Marc Jacobs, Chloé, Cerruti und Jennifer Lopez durch die Kanzlei Lubberger Lehment

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung:
Coty Germany GmbH mahnt wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Calvin Klein, Casmir, Jil Sander und Joop! ab.

Inhaber der Markenrechte: Coty Germany GmbH
Marke: Calvin Klein, Casmir, Jil Sander und Joop!, Davidoff, Marc Jacobs, Chloé, Cerruti, Jennifer Lopez
Kanzlei: Lubberger Lehment Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Die Coty Germany GmbH lässt wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Calvin Klein, Casmir, Jil Sander, Joop!, Davidoff, Marc Jacobs, Chloé, Cerruti und Jennifer Lopez durch die Kanzlei Lubberger Lehment Abmahnungen aussprechen. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung nebst Schadensersatzzahlung sowie Rechtsanwaltskosten. Der Gegenstandswert wird mit EUR 100.000,00 beziffert

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Abmahnung der Coty Germany GmbH durch Lubberger Lehment Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz aufgrund einer Markenrechtsverletzung durch Verkauf von Proben, Parfüm-Testern oder Miniaturen

Inhaber der Markenrechte: Coty Germany GmbH
Marke: Davidoff, Cool Water Men, Marc Jacobs
Rechtsanwälte: Lubberger Lehment Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Wegen des Verkaufs von Proben, Parfüm-Testern oder Miniaturen, z.B. der Marke Davidoff, Cool Water Men, Marc Jacobs, mit dem Aufdruck „Demonstration“ oder „unverkäuflich“ aus dem außereuropäischen Ausland und mit in der Regel abweichender Verpackung vom Original bzw. ohne Karton ließ die Coty Germany GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment – Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz wegen Markenrechtsverletzungen abmahnen. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass durch den Vertrieb von unverpackten Parfums die Markenrechte der Inhaberin verletzt werden.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung, in der sich verpflichtet wird, es zukünftig bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu zahlenden Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 € zu unterlassen, Parfumprodukte unter der Marke Davidoff und Marc Jacobs, bei denen die Verpackung entfernt wurde, in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft einzuführen, dort anzubieten, zu bewerben oder zu vertreiben oder einführen, anbieten, bewerben oder vertreiben zu lassen. Ferner wurde umfangreich Auskunft über die Verletzungshandlung sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten beispielsweise nach einem Gegenstandswert von 50.000,00 €, mithin insgesamt 1.379,80 € netto, gefordert.

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