Category Archives: Luxottica Group S. p. A.

Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll durch die LUXOTTICA GROUP S.p.A. aufgrund von Einfuhr von Produktfälschung

Rechtsinhaber: LUXOTTICA GROUP S.p.A., Via Cesore Cantú 2, 20123 Milano, ITALIEN/ IT

Schutzrechte: Marke

Die LUXOTTICA GROUP S.p.A. hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einem allgemeinen Sperrvermerk wegen Einfuhr von Nachahmungen markenrechtlich geschützter Waren.

Aussetzung der Überlassung von Waren durch den Zoll aufgrund der behaupteten Einfuhr von Nachahmungen der Luxottica Group S.p.A. / Ray-Ban vertreten durch React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss

Rechtsinhaber: Luxottica Group S. p. A., Via Cesare Cantú 2, 20123 Milano, Italien
Marke: Ray-Ban
Rechtsvertreter: React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss, Buschfeld 4, 52393 Huertgenwald

Die Luxottica Group S. p. A., für die unter der Wortmarke Ray-Ban beim Deutschen Patent- und Markenamt zum Beispiel Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Jagdbrillen und Brillengläser geschützt sind, hat vertreten durch React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss, lies als Rechteinhaberin von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe anmelden, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und die Luxottica S.p.A. bzw. deren rechtlicher Vertreter, regelmäßig React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss wird informiert.

Im Einzellfall erfolgte wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung durch React Germany, Rechtsanwalt Wolfgang Preuss. Es sollte ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren und Auskunft über den Verletzungsumfang erteilt werden. Zudem sollte die Verpflichtung übernommen werden eine Pauschale zur Abgeltung der entstandenen Rechtsanwaltskosten und des entstandenen Schadens (zum Beispiel EUR 750,00) zu zahlen.

In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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