Category Archives: LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT mbH

Abmahnung der VAN NELLE TABAK NEDERLAND B.V. durch die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Drum

Markeninhaberin: VAN NELLE TABAK NEDERLAND B.V.
Marke: Drum
Bezeichnung: Drum oder Drums
Kanzlei: Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die VAN NELLE TABAK NEDERLAND B.V., Inhaberin der Wortmarke Drum (registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt in den Klasse(n) Nizza 39, 8, 9, 11, 18, 20, 25, 28, 41 unter der Registernummer 1108900), ließ wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Drum durch die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass mit der ungenehmigten Benutzung der Bezeichnung „Drum“ bzw. „Drums“ für Liquids die Rechte an der Bezeichnung Drum und der damit verbundenen eingetragenen Marken verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Markeninhaberin verpflichtet werden soll, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu zahlenden Vertragsstrafe von beispielsweise 7.500,00 € zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr unter der Verwendung der Bezeichnung „Drum“/ „Drums“ Liquids zur Verwendung in elektrischen Zigaretten zu bewerben und/ oder bewerben zu lassen und/ oder anzubieten und/ oder anbieten zu lassen und/ oder in den Verkehr zu bringen und/ oder in den Verkehr bringen zu lassen. Ferner wurde Auskunft über den Verletzungsumfang Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten gefordert.

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Abmahnung der Imperial Tobacco Limited durch die LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Golden Virginia durch die Verwendung der Bezeichnung Golden Virginia

Markeninhaberin: Imperial Tobacco Limited
Marke: Golden Virginia
Bezeichnung: Golden Virginia
Kanzlei: LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH

Die Imperial Tobacco Limited ließ wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Golden Virginia Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass mit der ungenehmigten Benutzung der Bezeichnung Golden Virginia für Liquids die Rechte an der Marke Golden Virginia und der damit verbundenen eingetragenen Marken verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Markeninhaberin verpflichtet werden soll, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu zahlenden Vertragsstrafe von beispielsweise 7.500,00 € zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr unter der Verwendung der Bezeichnung „Golden Virginia“ Liquids zur Verwendung in elektrischen Zigaretten zu bewerben und/ oder bewerben zu lassen und/ oder anzubieten und/ oder anbieten zu lassen und/ oder in den Verkehr zu bringen und/ oder in den Verkehr bringen zu lassen.  Zudem wurde Auskunft, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten gefordert.

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Abmahnung der Imperial Tobacco Limited durch die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke JPS JOHN PLAYER SPECIAL durch die Verwendung der Bezeichnung J.P. Smoke und/ oder JPS JOHN POWER SPECIAL

Markeninhaberin: Imperial Tobacco Limited
Marke: JPS JOHN PLAYER SPECIAL
Bezeichnungen: J.P. Smoke, JPS JOHN POWER SPECIAL
Kanzlei: LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT mbH

Die Imperial Tobacco Limited ließ wegen Markenrechtsverletzung an der Marke JPS JOHN PLAYER SPECIAL durch die LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass mit der ungenehmigten Benutzung der Bezeichnung „J.P. Smoke“ und/ oder „JPS JOHN POWER SPECIAL“ für Liquids die Rechte an der Bezeichnung JPS JOHN PLAYER SPECIAL und der damit verbundenen eingetragenen Marken verletzt worden seien.

Die Bezeichnung JPS John PLAYER SPECIAL ist kennzeichnungsrechtlich wie folgt geschützt: deutsche Marke Nr. 1 062 498 JPS JOHN PLAYER SPECIAL sowie die auch auf Deutschland erstreckten internationalen Registrierungen Nr. 791 220 JPS JOHN PLAYER SPECIAL RED (Wort/ Bild) und Nr. 1 015 888 JPS JOHN PLAYER SPECIAL BLUE (Wort/ Bild).

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang sowie Schadensersatz und die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten.

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Abmahnung der Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH durch die LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT mbH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke West durch die Verwendung der Bezeichnung Best

Markeninhaberin: Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH
Marke: WEST
Bezeichnung: Best
Kanzlei: LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT mbH

Die Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH ließ wegen Markenrechtsverletzung an der Marke WEST durch die LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass mit der ungenehmigten Benutzung der Bezeichnung „Best“ für Liquids die Rechte an der Bezeichnung West und der damit verbundenen eingetragenen Marken verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Zudem wurde Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten gefordert.

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Abmahnung der Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung DAVIDOFF durch die LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT mbH

Lizenznehmerin: Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH
Markeninhaberin: DAVIDOFF & Cie. S.A.
Marke: DAVIDOFF
Bezeichnungen: Davidoff, D´Doff, David off, D Doff, D-Off, D´DOF, Davidof, Davidoff-Geschmack, Davidaf-Geschmack, Dovidaf-Geschmack, DAVIDOFF, David off CLASSIC
Kanzlei: LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT mbH

Wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung DAVIDOFF, welche für die einschlägigen Waren durch zahlreiche Marken der DAVIDOFF & Cie S.A. geschützt ist, ließ die Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH als Lizenznehmerin durch die LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT mbH Abmahnung aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass mit der ungenehmigten Benutzung der Bezeichnung „Davidoff“ und/oder einer ähnlichen Bezeichnung für Liquids die Rechte an der Bezeichnung DAVIDOFF und der damit verbundenen eingetragenen Marken, wie zum Beispiel die Gemeinschaftsmarke Davidoff CLASSIC (Nr. 9259557), verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten.

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Abmahnung der Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH durch die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Peter Stuyvesant durch die Verwendung der Bezeichnung Pe Stuy und/ oder Stuyvesant

Inhaber der Markenrechte: Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH
Marke: Peter Stuyvesant
Bezeichnungen: Pe Stuy, Stuyvesant
Kanzlei: Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnte im Auftrag der Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Peter Stuyvesant ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass mit der ungenehmigten Benutzung der Bezeichnung Stuyvesant und/ oder Pe Stuy für Liquids die Rechte an der Bezeichnung Peter Stuyvesant und der damit verbundenen eingetragenen Marken verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung. Ferner wurde sich verpflichtet Auskunft zu erteilen über die Herkunft und den Vertriebsweg der mit den Bezeichnungen „Pe Stuy“ und/ oder „Stuyvesant“ bezeichneten Liquids, einschließlich der Namen und Anschriften des/ der Lieferanten.

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Abmahnung der Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH durch die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke West durch die Verwendung der Bezeichnung East

Inhaber der Markenrechte: Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH
Marke: West
Bezeichnung: East
Kanzlei: Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnte im Auftrag der Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke „West“ aufgrund der Verwendung der Bezeichnung „East“ im geschäftlichen Verkehr ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch das Anbieten von Liquids zur Verwendung von elektronischen Zigaretten in verschiedenen Stärken unter der Bezeichnung „East“, welche mit der geschützten Bezeichnung „West“ hochgradig ähnlich ist, verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten.

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Abmahnung der Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke DAVIDOFF CLASSIC durch die LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT mbH

Rechteinhaber: Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH
Marke: DAVIDOFF CLASSIC
Kanzlei: LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT mbH

Wegen Markenrechtsverletzung an der Marke DAVIDOFF CLASSIC, ließ die Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH durch die LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT mbH Abmahnungen aussprechen. Hintergrund war die Behauptung, dass die Schutzrechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten€.

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