Category Archives: Lubberger Lehment

Abmahnung der Clarins GmbH durch die Sozität Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Thierry Mugler, Azzaro und Clarins

Abmahnerin: Clarins GmbH
Markeninhaberin: Thierry Mugler S.A.S., Parfums Loris Azzaro S.A., Clarins S. A.
Marken: Thierry Mugler, Azzaro und Clarins
Kanzlei: Sozität Lubberger Lehment – Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Die Clarins GmbH ließ im Auftrag der Thierry Mugler S.A.S., Parfums Loris Azzaro S.A. und Clarins S. A. durch die Sozität Lubberger Lehment Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin, durch den Vertrieb der markenrechtlich geschützten Produkte der Markeninhaberin, die erstmals außerhalb der Europäischen Wirtschaftsraums in den Verkehr gebracht worden sind, verletzt worden seien.

Gemäß Art. 9 Abs. 1 lit. a) und lit. c) GMV, § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG stellt der Vertrieb markenrechtlich geschützter Produkte, die erstmals außerhalb  des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) in den Verkehr gebracht worden sind, eine Markenrechtsverletzung dar.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung, umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz nebst die Übernahme der Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme.

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Abmahnung der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH durch die Sozietät Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Meissen sowie Gekreutzte Schwerter

Inhaber der Markenrechte: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
Marken: Meissen sowie Gekreutzte Schwerter
Kanzlei: Sozietät Lubberger Lehment

Die Sozietät Lubberger Lehment mahnte im Auftrag der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH wegen Verletzung von Markenrechten an den Marken „Meissen“ (registriert als Wortmarke beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern unter der Nummer EU 3743663) sowie „Gekreutzte Schwerter“ (registriert als Bildmarke beim Deutschen  Patent- und Markenamt unter der Nummer DE 302011031542) ab. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass durch die Verwendung einer „Meissen“-Domainadresse sowie die Verwendung der Bildmarke auf dieser „Meissen“-Domainadresse durch mangelnde Unterscheidungskraft die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde der Verzicht auf die Bezeichnung „Meissen“ in einer Domainadresse und die Nutzung des Schwerterlogos. Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen erklärt sich stattdessen dazu bereit auf die Erstattung der ansonsten fälligen Anwaltgebühren zu verzichten.

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Abmahnung der Nobilis Fragrances GmbH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Creed durch die Sozietät Lubberger Lehment

Rechteinhaberin: Nobilis Fragrances GmbH 
Marke: Creed
Rechtsanwälte: Sozietät Lubberger Lehment

Die Nobilis Fragrances GmbH ließ durch die Sozietät Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Creed Abmahnung aussprechen. Hintergrund war die Behauptung, dass die Schutzrechte der Markeninhaberin dadurch verletzt worden seien, dass ein nicht für den Verkauf bestimmter Produkttester der Marke Creed über die Handelsplattform eBay zum Verkauf angeboten worden war.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten.

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Abmahnung der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH durch die Sozietät Lubberger Lehment

Inhaberin: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
Bildmarke: Gekreuzte Schwerter
Rechtsanwälte: Sozietät Lubberger Lehment

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ließ durch die Sozietät Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung an der Bildmarke „Gekreuzte Schwerter“, welche unter der Registernummer DE 1184201 beim Deutschen  Patent- und Markenamt registriert ist, Abmahnung aussprechen. Hintergrund ist die Behauptung, dass die Schutzrechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Markeninhaberin verpflichtet wird, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € zu unterlassen, Porzellanprodukte mit dem Zeichen „Gekreuzte Schwerter“ anzubieten, zu bewerben oder zu vertreiben oder anbieten, bewerben oder vertreiben zu lassen. Ferner wurde Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten verlangt.

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Abmahnung der Clarins GmbH durch die Sozietät Lubberger Lehment – Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Azzaro durch Überkleben des Strichcodes

Auftraggeber:  Clarins GmbH
Rechtsanwälte: Sozietät Lubberger Lehment – Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Die Clarins GmbH ließ durch die Sozietät Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Azzaro Abmahnung aussprechen.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten. Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einer Abmahnung wegen des Verstoß gegen das Markengesetz.

Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll durch die Beauté Prestige International aufgrund von Einfuhr von Produktfälschung

Rechtsinhaber: Beauté Prestige International, 28/32 Avenue Victor Hugo, 75783 Paris Cedex, Frankreich

Schutzrechte: Marke

Die Beauté Prestige International hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Abmahnung der Coty Germany GmbH wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Calvin Klein, Casmir, Jil Sander, Joop!, Davidoff, Marc Jacobs, Chloé, Cerruti und Jennifer Lopez durch die Kanzlei Lubberger Lehment

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung:
Coty Germany GmbH mahnt wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Calvin Klein, Casmir, Jil Sander und Joop! ab.

Inhaber der Markenrechte: Coty Germany GmbH
Marke: Calvin Klein, Casmir, Jil Sander und Joop!, Davidoff, Marc Jacobs, Chloé, Cerruti, Jennifer Lopez
Kanzlei: Lubberger Lehment Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Die Coty Germany GmbH lässt wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Calvin Klein, Casmir, Jil Sander, Joop!, Davidoff, Marc Jacobs, Chloé, Cerruti und Jennifer Lopez durch die Kanzlei Lubberger Lehment Abmahnungen aussprechen. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung nebst Schadensersatzzahlung sowie Rechtsanwaltskosten. Der Gegenstandswert wird mit EUR 100.000,00 beziffert

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Abmahnung der Coty Germany GmbH durch Lubberger Lehment Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz aufgrund einer Markenrechtsverletzung durch Verkauf von Proben, Parfüm-Testern oder Miniaturen

Inhaber der Markenrechte: Coty Germany GmbH
Marke: Davidoff, Cool Water Men, Marc Jacobs
Rechtsanwälte: Lubberger Lehment Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Wegen des Verkaufs von Proben, Parfüm-Testern oder Miniaturen, z.B. der Marke Davidoff, Cool Water Men, Marc Jacobs, mit dem Aufdruck „Demonstration“ oder „unverkäuflich“ aus dem außereuropäischen Ausland und mit in der Regel abweichender Verpackung vom Original bzw. ohne Karton ließ die Coty Germany GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment – Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz wegen Markenrechtsverletzungen abmahnen. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass durch den Vertrieb von unverpackten Parfums die Markenrechte der Inhaberin verletzt werden.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung, in der sich verpflichtet wird, es zukünftig bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu zahlenden Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 € zu unterlassen, Parfumprodukte unter der Marke Davidoff und Marc Jacobs, bei denen die Verpackung entfernt wurde, in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft einzuführen, dort anzubieten, zu bewerben oder zu vertreiben oder einführen, anbieten, bewerben oder vertreiben zu lassen. Ferner wurde umfangreich Auskunft über die Verletzungshandlung sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten beispielsweise nach einem Gegenstandswert von 50.000,00 €, mithin insgesamt 1.379,80 € netto, gefordert.

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