Category Archives: Louis Vuitton Malletier

Abmahnung der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte wegen Einfuhr von LOUIS VUITTON Schuhe

Inhaberin der Markenrechte: Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme
Marke: LOUIS VUITTON
Kanzlei: Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte

Die Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme vertreten durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mahnte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke LOUIS VUITTON ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch die versuchte Einfuhrt von LOUIS VUITTON Falsifikat-Schuhen, die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Die Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme ist Inhaberin der Unionsmarke LOUIS VUITTON, welche als Wortmarke unter dem Aktenzeichen 000015610 in der Nizza Klasse 16, 18, 25 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum registriert ist.

Gefordert wurde die Abgabe einer Zustimmungserklärung zur Vernichtung gegenüber dem Zollamt sowie die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden sollte, gegenüber der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme, es bei Meidung einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,00 €, für jeden Fall der künftigen Zuwiderhandlung zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr Schuhwaren, die ohne Zustimmung der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme mit dem Zeichen LOUIS VUITTON versehen sind, in die Bundesrepublik Deutschland einzuführen. Ferner wurde die Übernahme der entstandenen Kosten des Grenzbeschlagnahmeverfahrens einschließlich der Rechtsanwaltsgebühren von beispielsweise 220,00 € verlangt.

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Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll durch die Louis Vuitton Malletier Société Anonyme aufgrund von Einfuhr von Produktfälschung

Rechtsinhaber: Louis Vuitton Malletier Société Anonyme, 2, rue du Pont Neuf, 75034 Paris Cedex 01, Frankreich
Schutzrechte: Marke

Die Louis Vuitton Malletier Société Anonyme hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Abmahnung der Louis Vuitton Malletier Société Anonyme wegen Markenrechtsverletzungen durch Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer Preu Bohlig & Partner

Inhaberin der Markenrechte: Louis Vuitton Malletier Société Anonyme, Paris, Frankreich
Marken: Toile Monogram, LOUIS VUITTON sowie das Logo LV
Kanzlei: Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer Preu Bohlig & Partner 

Wegen Markenrechtsverletzungen,  u.a. an den EU-Marken Toile Monogram, eingetragene Bildmarke zur Registernummer 15602, sowie LOUIS VUITTON, eingetragene Wortmarke unter den Registernummern 15610 und  1172857, sowie an dem Logo LV, als Bildmarke, eingetragen unter den Registernummer 15628 und 1176007, ließ die Louis Vuitton Malletier S.A. wegen der Einfuhr von Falsifikaten durch die Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer Preu Bohlig & Partner abmahnen. Hintergrund ist die Behauptung, dass die Markeninhaberin in ihren Rechten verletzt wurde.

Gefordert wurde die Abgabe einer Erklärung. Weiterhin wurde die Zustimmung zur Vernichtung der sichergestellten Falsifikate nebst Kostenübernahme des Grenzbeschlagnahmeverfahrens sowie der entstandenen Rechtsanwaltskosten verlangt.

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