Category Archives: Lorenz Seidler Gossel

Abmahnung der Adidas AG durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Adidas

Inhaberin der Markenrechte: Adidas AG
Marke: Adidas
Kanzlei: Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel

Die Adidas AG mahnte durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Adidas ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch den Verkauf von gefälschten Sportschuhen im „Yeezy“ Design verletzt worden seien.

Die Adidas AG ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt wie folgt registriert sind: Wortmarke adidas, Registernummer 887517, Klasse(n) Nizza 25, 3, 6, 8, 11, 16, 18, 20, 21, 26, 28; Wort-Bildmarke adidas, Registernummer 954674, Klasse(n) Nizza 25, 18, 28; Bildmarke Adidas, Registernummer 1028515, Klasse(n) Nizza 25, 18, 24, 28, u.v.m..

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, Auskunft sowie die Herausgabe und Vernichtung der gefälschten Sportschuhe. Ferner wurde die Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von beispielsweise 1.822,96 € verlangt.

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Abmahnung der Blue Shepherd S.á.r.l. wegen Markenrechtsverletzung an der Marke LOFT durch die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte

Inhaber der Markenrechte: Blue Shepherd S.á.r.l.
Marke: LOFT
Kanzlei: Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte

Die Blue Shepherd S.á.r.l. ließ wegen Markenrechtsverletzung an der Marke LOFT durch die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Abmahnungen aussprechen.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nebst Auskunftserteilung sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsverfolgungskosten beispielsweise nach einem Streitwert von 250.000,00 €.

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Abmahnung der LK International AG durch die Weickmann & Weickmann Patentanwälte zusammen mit den Rechtsanwälten Lorenz, Seidler, Gossel wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung KJUS

Inhaber der Markenrechte: LK International AG 
Marken: KJUS, K, K KJUS
Kanzlei: Weickmann & Weickmann Patentanwälte zusammen mit den Rechtsanwälten Lorenz, Seidler, Gossel

Die LK International AG mahnte durch die Weickmann & Weickmann Patentanwälte zusammen mit den Rechtsanwälten Lorenz, Seidler, Gossel wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke KJUS ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch das Anbieten von KJUS-Skijacken auf der Handelsplattform eBay die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung. Ferner wurde umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, die Herausgabe aller noch in Besitz befindlichen Waren zum Zwecke der Vernichtung nebst die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung verlangt.

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Abmahnung der Swarovski AG durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Swarovski

Inhaber der Markenrechte: Swarovski AG
Marke: Swarovski
Kanzlei: Lorenz Seidler Gossel

Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel mahnte im Auftrag der Swarovski AG wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Swarovski ab. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten.

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Abmahnung der SIEMENS AG durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Siemens

Inhaber der Markenrechte: SIEMENS AG 
Marke: Siemens
Kanzlei: Lorenz Seidler Gossel

Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel mahnte im Auftrag der SIEMENS AG wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Siemens ab. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung.

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Abmahnung der Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH durch die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte und Patentanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Sonne

Inhaber der Markenrechte: Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH
Marke: Sonne
Kanzlei: Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte und Patentanwälte

Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte und Patentanwälte mahnten im Auftrag der Firma Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Sonne ab. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass durch das Anbieten von Brotwaren unter der Bezeichnung „Öko-Sonne“ die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, Auskunftserteilung über die Herkunft und den Vertriebsweg der Waren, insbesondere über Name und Anschrift des Herstellers, des Lieferanten und andere Vorbesitzer der Waren, der gewerblichen Abnehmer oder der Auftraggeber sowie über die Menge der hergestellten, ausgelieferten, erhaltenen oder bestellten Ware, ferner Auskunft über die erzielten Umsätze sowie Auskunft über den Vertriebsweg, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten beispielsweise unter Zugrundelegung eines Streitwertes von EUR 50.000,00, mithin insgesamt EUR 1.589,00 (1,5 Geschäftsgebühr zzgl. Auslagenpauschale von EUR 20,00).

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Abmahnung der Willy Bogner GmbH & Co. KGaA durch die Weickmann & Weickmann Patentanwälte wegen Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „Bogner“, „B“, „B im Kreis“ und „B mit Kreis mit Bogner“

Rechteinhaber: Willy Bogner GmbH & Co. KGaA
Kennzeichen: Bogner, B, B im Kreis und „B mit Kreis mit Bogner“
Kanzlei: Weickmann & Weickmann Patentanwälte sowie Rechtsanwälte Lorenz, Seidler, Gossel

Die Patentanwälte Weickmann & Weickmann zeigten an, zusammen mit den Rechtsanwälte Lorenz, Seidler, Gossel, die Willy Bogner GmbH & Co. KGaA zu vertreten und mahnten wegen Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „Bogner“, „B“, „B im Kreis“ und „B mit Kreis mit Bogner“ ab.

Die Willy Bogner GmbH & Co. KGaA ist Inhaberin von Rechten an den Kennzeichen „Bogner“, „B“, „B im Kreis“ und „B mit Kreis mit Bogner“. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass eine Markenrechtsverletzung der Willy Bogner GmbH & Co. KGaA im Sinne des § 14 Abs. 1 MarkenG, durch unberechtigte Nutzung eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens mittels des Angebotes bzw. durch den Verkauf von Produkten (z.B. über die Handelsplattform eBay) erfolgt wäre.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet wird, es bei Meidung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00 für jeden Fall der Zuwiderhandlung, ab sofort zu unterlassen, die Kennzeichen „Bogner“ (registriert als Wortmarke unter der Registernummer 3499381 beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern, HABM) und/ oder „B“ als Buchstabenabbildung (registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 39506079) und/oder „B mit Kreis“ als Buchstabenabbildung mit Kreis (registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 30239067) und/ oder „B mit Kreis mit Bogner“ als Buchstabenabbildung mit Kreis und dem Wort Bogner (ebenfalls registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30239066) im geschäftlichen Verkehr für Waren zu benutzen, insbesondere Waren mit diesen Kennzeichen anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen, und/ oder Waren mit diesen Kennzeichen einzuführen oder auszuführen und/ oder die Kennzeichen für Waren in Geschäftspapieren oder in der Werbung zu benutzen, wenn und soweit es sich nicht um Originalware der Antragstellerin handelt, die von dieser oder mit deren Zustimmung unter diesen Kennzeichen im Inland, in einem der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Ferner wurde Schadensersatz, Auskunft über den Verletzungsumfang sowie die Vernichtung der noch in Besitz befindlichen Ware nebst dem Ausgleich der entstandenen Rechtsverfolgungskosten verlangt.

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Abmahnung der Casio Europe GmbH durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel wegen Kennzeichenrechtsverletzungen an der Marke EDIFICE

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung:

Inhaber der Markenrechte:
Casio Keisanki Kabushiki Kaisha, Tokio, Japan
Alleinvertriebsberechtigte und ausschließliche Lizenznehmerin für Deutschland: Casio Europe GmbH
Marke: EDIFICE
Kanzlei: Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel

Die Casio Europe GmbH ließ, als nach § 30 Markengesetz zur Geltendmachung von Markenrechtsverletzungen berechtigte Alleinvertriebsrechtigte und ausschließliche Lizenznehmerin für Deutschland, wegen Kennzeichenrechtsverletzungen an mit der Marke EDIFICE gekennzeichneten eingeführten Uhren abmahnen. Hintergrund war die Behauptung, es handele sich um die Einfuhr von Plagiaten, welche durch das Hauptzollamt erkannt wurden.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung, die Zahlung eines Schadensersatzbetrag und Auskunft über den Verletzungsumfang nebst der entstandenen Rechtsanwaltskosten und Kosten für das Zollverfahren.

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Abmahnung der Casio Europe GmbH wegen Markenrechtsverletzungen an der Wort-Bildmarke G-Shock

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung:
Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel mahnen wegen Markenverletzung der Wort-Bildmarke G-Shock ab

Inhaber der Markenrechte:
Casio Keisanki Kabushiki Kaisha, Tokio, Japan
Alleinvertriebsberechtigte und ausschließliche Lizenznehmerin für Deutschland: Casio Europe GmbH
Marke: G-Shock (Uhren)
Kanzlei: Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel

Die Casio Europe GmbH ließ, als nach § 30 Markengesetz zur Geltendmachung von Markenrechtsverletzungen berechtigte Alleinvertriebsrechtigte und ausschließliche Lizenznehmerin für Deutschland, wegen Kennzeichenrechtsverletzungen an der Wort-Bildmarke G-Shock abmahnen.

Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung, in der sich verpflichtet wird, Uhren, die mit dem Zeichen G-Shock versehen sind, einzuführen, auszuführen, in den Verkehr zu bringen, anzubieten oder zu den genannten Zwecken zu besitzen sowie Auskunftserteilung nebst Schadensersatzzahlung und Zahlung von Anwalts- und Patentanwaltsgebühren.

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Abmahnung der Casio Europe GmbH durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke Casio

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung:

Inhaber der Markenrechte:
Casio Keisanki Kabushiki Kaisha, Tokio, Japan
Alleinvertriebsberechtigte und ausschließliche Lizenznehmerin für Deutschland: Casio Europe GmbH
Marke: Casio
Kanzlei: Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel

Die Casio Europe GmbH ließ, als nach § 30 Markengesetz zur Geltendmachung von Markenrechtsverletzungen Alleinvertriebsrechtigte und ausschließliche Lizenznehmerin für Deutschland, wegen Kennzeichenrechtsverletzungen an mit der Marke CASIO gekennzeichneten eingeführten Uhren durch die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel abmahnen. Hintergrund war die Behauptung, es handele sich um die Einfuhr von Plagiaten, welche durch das Hauptzollamt als mögliche Nachahmungen erkannt wurden.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung, Schadensersatz und Auskunft über den Verletzungsumfang nebst der entstandenen Rechtsanwaltskosten und Kosten für das Zollverfahren.

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