Category Archives: Lichtenstein Körner und Partner Rechtsanwälte

Abmahnung der Fa. BIW Invest AG wegen Markenrechtsverletzung an der Marke 99 Problems durch die Lichtenstein Körner & Partner mbB Rechtsanwälte

Inhaber der Markenrechte: Fa. BIW Invest AG
Marke: 99 Problems
Kanzlei: Lichtenstein Körner & Partner mbB Rechtsanwälte

Die Fa. BIW Invest AG ließ wegen Markenrechtsverletzung an der Marke 99 Problems durch die Lichtenstein Körner & Partner mbB Rechtsanwälte eine Abmahnung aussprechen. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass durch das Anbieten von T-Shirts mit dem Aufdruck 99 Problems die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Ferner wurde Schadensersatz und Auskunft sowie die Übernahme der Kosten der Inanspruchnahme der Lichtenstein Körner & Partner mbB Rechtsanwälte beispielsweise in Höhe von 1.531,90 € netto verlangt.

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Abmahung der Playboy Enterprises International Inc. durch die Rechtsanwälte Steuerberater Lichtenstein, Körner & Partner wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „Häschenkopf“

Inhaberin der Markenrechte: Playboy Enterprises International Inc.
Marke: Häschenkopf/ Playboy Häschen
Kanzlei: Rechtsanwälte Steuerberater Lichtenstein Körner & Partner

Die Playboy Enterprises International Inc. ließ durch die Rechtsanwälte Steuerberater Lichtenstein, Körner & Partner Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch das Anbieten von Waren (z. B. Piercings), welche den Häschenkopf und/ oder das Playboy Häschen zeigen, verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Regelmäßig kann auch Auskunft, Schadensersatz sowie die Übernahme der Kosten der Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung verlangt werden.

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Abmahnung der Yello Strom GmbH durch die Rechtsanwälte Steuerberater Lichtenstein Körner & Partner wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Yello

Inhaberin der Markenrechte: Yello Strom GmbH 
Marke: yello
Kanzlei: Rechtsanwälte Steuerberater Lichtenstein Körner & Partner

Die Yello Strom GmbH mahnte durch die  Rechtsanwälte Steuerberater Lichtenstein Körner & Partner wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke yello ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass mit der ungenehmigten Benutzung einer ähnlich verwechslungsfähigen Bezeichnung für die Registrierung von Domains die Namens- und Markenrechte an der Bezeichnung yello und der damit verbundenen eingetragenen Marken verletzt worden seien.

Die Yello Strom GmbH ist Inhaberin einer Vielzahl nachfolgender registrierter Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt: Wortmarke yello, Registernummer 39910326, Klasse(n) Nizza 39, 7, 9, 11, 35, 42; Wortmarke yello strom, Registernummer 39945628, Klasse(n) Nizza 39, 4, 7, 9, 11, 12, 14, 16, 20, 21, 25, 28, 32, 35, 36, 37, 38, 40, 41, 42, 43, 44, 45; Wort-Bildmarke yello Strom, Registernummer 30000812, Klasse(n) Nizza 11, 4, 7, 9, 12, 14, 16, 20, 21, 25, 28, 32, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45 sowie Wort-Bildmarke yello Strom Gelb. Gut. Günstig., Registernummer 30400679, Klasse(n) Nizza 37, 7, 9, 35, 36, 39, 40, 42, u.v.m..

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Markeninhaberin verpflichtet werden soll, es unter Übernahme einer Pflicht zur Zahlung einer Vertragsstrafe von 7.500,00 € für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr den Begriff yello bzw. ein ähnliches, verwechslungsfähiges Zeichen als Secondlevel-Domain-Name im Internet zu registrieren oder zu nutzen oder registrieren oder nutzen zu lassen. Ferner wurde die Freigabe der Domains, Auskunft, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung in Höhe von beispielsweise 1.980,40 € netto (1,3 Geschäftsgebühr gem. RVG nach einem Streitwert von beispielsweise 130.000,00 € zzgl. Entgelt für Post- und Telekommunikationspauschale) verlangt.

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Abmahnung der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG durch die Lichtenstein Körner und Partner Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Porsche

Inhaber der Markenrechte: Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG 
Marke: Porsche, Porsche-Wappen
Kanzlei: Lichtenstein Körner und Partner Rechtsanwälte

Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG mahnte durch die Lichtenstein Körner und Partner Rechtsanwälte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke Porsche ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch das Anbieten von Gegenständen, welche mit dem Begriff Porsche oder mit dem Porsche-Wappen versehen sind, verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, die Vernichtung aller noch in Besitz befindlichen Gegenstände sowie die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung in Höhe von beispielsweise 1.960,40 € netto (1,3 Geschäftsgebühr gem. RVG nach einem Streitwert von beispielsweise 130.000,00 € zzgl. Entgelt für Post- und Telekommunikationspauschale).

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Abmahnung der IKUMA GmbH & Co. KG durch die Lichtenstein Körner & Partner Rechtsanwälte und Steuerberater wegen Markenrechtsverletzung an der Marke IKUMA

Inhaber der Markenrechte: IKUMA GmbH & Co. KG
Marke: IKUMA
Kanzlei: Lichtenstein Körner & Partner Rechtsanwälte und Steuerberater

Die Lichtenstein Körner & Partner Rechtsanwälte und Steuerberater mahnten im Auftrag der IKUMA GmbH & Co. KG wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke IKUMA ab.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, Auskunftserteilung über den Umfang der Verletzungshandlung, die erzielten Umsätze und Gewinne sowie die Zahlung der Auslagen und Rechtsanwaltsgebühren.

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Abmahnung der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG durch die Rechtsanwälte Lichtenstein Körner & Partner wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Porsche, Carrera, 911

Inhaber der Markenrechte: Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG 
Marken: Porsche, Carrera, 911
Kanzlei: Rechtsanwälte Lichtenstein Körner & Partner 

Die Rechtsanwälte Lichtenstein Körner & Partner mahnten im Auftrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, welche Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Wortmarken sowie Wort-/Bildmarken mit der Bezeichnung „Porsche“ beim Deutschen Patent und Markenamt in den unterschiedlichsten Klasse(n) Nizza ist, wegen Verletzung von Markenrechten an den Marken Porsche, Carrera, 911 ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaber verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft über den Verletzungsumfang sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten.

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Abmahnung der Yello Strom GmbH wegen unberechtigter Nutzung der Bezeichnung yello durch die Rechtsanwälte Lichtenstein Körner & Partner

Rechteinhaberin: Yello Strom GmbH
Marke: yello
Kanzlei: Lichtenstein Körner & Partner Rechtsanwälte & Steuerberater

Die Yello Strom GmbH ließ wegen unberechtigter Nutzung der Bezeichnung yello durch die Rechtsanwälte und Steuerberater Lichtenstein Körner & Partner Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die unberechtigte Nutzung der Bezeichnung Yello. Die Rechteinhaberin ist Inhaberin zahlreicher Marken mit der Bestandteil yello, wie zum Beispiel die Marke yello, Registernummer 307 54 769 oder 301 73 841, die unter anderem in den Klassen 9, 37, 41, 35 geschützt sind.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft nebst Schadensersatz sowie die Übernahme der Rechtsanwaltskosten.

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