Category Archives: Lempe Kessler Rechtsanwälte

Abmahnung der AUDI AG durch die Lempe & Kessler Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung quattro

Inhaberin der Markenrechte: AUDI AG
Marke: quattro
Kanzlei: Lempe & Kessler Rechtsanwälte

Die AUDI AG, vertreten durch die Lempe & Kessler Rechtsanwälte, mahnte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke quattro ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch das Anbieten von Produkten, die mit den Marken der AUDIG AG gekennzeichnet sind, die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Die AUDIG AG ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Unter anderem wie folgt: Wortmarke Audi quattro, Registernummer 1003595, Klassen Nizza 12; Wort-Bildmarke quattro, Registernummer 1040501, Klassen Nizza 12 sowie Wortmarke QUATTRO PLUS, Registernummer 39552051, Klassen Nizza 12, 7, 37.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden sollte, gegenüber der AUDIG AG bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällig werdenden Vertragsstrafe in Höhe von beispielsweise 5.001,00 €, es zu unterlassen, Kfz-Teile, die mit dem Zeichen „AUDI“ oder dem Zeichen „quattro“ versehe sind, im geschäftlichen Verkehr anzubieten, zu bewerben, zu vertreiben oder zu besitzen, diese anbieten, bewerben oder vertreiben zu lassen, bzw. das Anbieten, Bewerben oder Vertreiben zu fördern oder zu ermöglichen, sofern diese Produkte nicht von der AUDI AG oder in deren Auftrag bzw. mit deren Zustimmung im Inland, in einem der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Ferner wurde umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung in Höhe von beispielsweise 2.305,40 € netto (1,3 Geschäftsgebühr gem. RVG nach einem Streitwert von beispielsweise 150.000,00 € zzgl. Entgelt für Post- und Telekommunikationspauschale) verlangt.

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Abmahnung der AUDI AG durch die Lempe & Kessler Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung S line

Inhaberin der Markenrechte: AUDI AG
Marke: S line
Kanzlei: Lempe & Kessler Rechtsanwälte

Die AUDI AG, vertreten durch die Lempe & Kessler Rechtsanwälte, mahnte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke S line ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch das Anbieten von Produkten, die mit den Marken der AUDIG AG gekennzeichnet sind, die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Die AUDIG AG ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Unter anderem wie folgt: Wortmarke S line, Registernummer 30129571, Klasse(n) Nizza 12, 14, 18; Wort-Bildmarke S line, Registernummer 30758320, Klasse(n) Nizza 16, 25, 27 sowie Wort-Bildmarke S line, Registernummer 302008076770, Klasse(n) Nizza 12, 14, 18, 28.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden sollte, gegenüber der AUDIG AG bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällig werdenden Vertragsstrafe in Höhe von beispielsweise 5.001,00 €, es zu unterlassen, KFZ-Teile, die mit dem Zeichen „AUDI“, oder dem Zeichen „Vier Ringe“ oder in Kombinationen aus diesen Zeichen oder dem Zeichen „S line“ versehen sind, im geschäftlichen Verkehr anzubieten, zu bewerben, zu vertreiben oder zu besitzen; diese anbieten, bewerben oder vertreiben zu lassen; bzw. das Anbieten, Bewerben oder Vertreiben zu fördern oder zu ermöglichen, sofern diese Produkte nicht von der AUDI AG oder in deren Auftrag bzw. mit deren Zustimmung im Inland, in einem der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Ferner wurde umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung in Höhe von beispielsweise 2.305,40 € netto (1,3 Geschäftsgebühr gem. RVG nach einem Streitwert von beispielsweise 150.000,00 € zzgl. Entgelt für Post- und Telekommunikationspauschale) verlangt.

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Abmahnung der Coty Germany GmbH durch die Lempe & Kessler Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnungen Jil Sander

Inhaber der Markenrechte/ exklusive Lizenznehmerin:
Coty Germany GmbH
Geschützte Bezeichnungen:
Balenciaga, Bottega Veneta, Clavin Klein, Cerruti, Chloé, Chopard, Davidoff, Guess, Gwen Stefani, Jennifer Lopez, Jette Joop, Joop!, Jil Sander, Karl Lagerfeld, Kenneth Cole, Lancaster, Marc Jacobs, Nikos, Roberto Cavalli, Sarah Jessica Parker, Vera Wang und Vivienne Westwood
Kanzlei:
Lempe & Kessler Rechtsanwälte

Die Coty Germany GmbH mahnte durch die Lempe & Kessler Rechtsanwälte wegen Verletzung von Markenrechten an den Bezeichnung Jil Sander ab. Die Coty Germany GmbH kann zudem Rechte aus den Bezeichnungen Balenciaga, Bottega Veneta, Clavin Klein, Cerruti, Chloé, Chopard, Davidoff, Guess, Gwen Stefani, Jennifer Lopez, Jette Joop, Joop!, Jil Sander, Karl Lagerfeld, Kenneth Cole, Lancaster, Marc Jacobs, Nikos, Roberto Cavalli, Sarah Jessica Parker, Vera Wang und Vivienne Westwood herleiten. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch das Anbieten diverser Parfumprodukte die Rechte der Markeninhaberin bzw. die Rechte der exklusiven Lizenznehmerin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung.

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