Category Archives: LEGO Juris A/S

Abmahnung der LEGO Juris A/S durch die Kanzlei Hogan Lovells wegen Markenrechtsverletzung an der Marke LEGO

Inhaber der Markenrechte: LEGO Juris A/S 
Marke: LEGO
Kanzlei: Hogan Lovells

Die LEGO Juris A/S mahnte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke LEGO ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch die unerlaubte Verwendung der Marke LEGO auf der Handelsplattform eBay die Rechte des Markeninhabers verletzt worden seien. Die LEGO Juris A/S ließ durch die Kanzlei Hogan Lovells betreffende Angebot mit dem Kennzeichen LEGO auf der Handelsplattform eBay löschen.

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Aussetzung der Überlassung von Waren aufgrund Sperrvermerk beim Zoll durch die LEGO Juris A/S wegen Einfuhr von Nachahmungen

Rechtsinhaber: LEGO Juris A/S, Koldingvej 2, 7190 Billund, Dänemark HT

Schutzrechte: Marke

Die LEGO Juris A/S hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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