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Abmahnung des Herrn Jörg Kindling wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Texas Hold´em

Inhaber der Markenrechte: Joachim Wolff, Binz
Vertreter des Markeninhabers: Jörg Kindling, Ostseebad-Sellin
Wortmarke: Texas Hold´em

Joachim Wolff ließ wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Texas Hold´em Abmahnungen aussprechen. Streitgegenständliche Artikel der Abmahnung sind zum Beispiel Kartenspiele, Chips, T-Shirts sowie Bücher mit der Aufschrift Texas Hold´em. Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung, Schadensersatzzahlung gem. § 14 Abs. 6 MarkenG nebst entstandener Auslagen zzgl. Umsatzsteuer.

Bereits früher erfolgten Abmahnung, bei denen eine Verletzung der Wortmarke TEXAS HOLD´em behauptet wurde. Dabei kam es zu Ungereimtheiten hinsichtlich der übersandten Vollmacht. Auch war die Wortmarke bis zur Umschreibung 14.04.2011 auf Joachim Wolf aus 07749 Jena registriert. Weiterhin bestehen zwei Anträge (13.05.2011 und 25.05.2011) auf Löschung der Marke wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 50 Markengesetz.

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