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Abmahnung der INBUS IP GmbH wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung INBUS

Inhaberin der Markenrechte: INBUS IP GmbH
Marke: INBUS

Die INBUS IP GmbH mahnte wegen Verletzung von Markenrechten an der Marke INBUS ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass durch das Anbieten von Produkten unter der Bezeichnung INBUS, die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Die INBUS IP GmbH ist Inhaberin der Marke INBUS, welche als Wortmarke unter der Registernummer 477514 beim Deutschen Patent- und Markenamt in den Klassen Nizza 06 registriert ist. Ferner ist sie Inhaberin der Wortmarke INBUS, welche ebenfalls beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Nummer 1119802 in den Klassen Nizza 09,16, 42 eingetragen ist.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der INBUS IP GmbH verpflichtet werden sollte, für jeden Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung fällig werdenden Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € es zu unterlassen, die Bezeichnung „INBUS“ im geschäftlichen Verkehr im Gebiet der Europäischen Union für Schrauben, Werkzeuge und Werkzeugzubehör, insbesondere zur Bewerbung und Beschreibung von Innensechskantschrauben in Anzeigen, Prospekten oder sonstigen Werbemitteln und auf der Website www.hobbytalent.de zu verwenden und/ oder durch Dritte verwenden zu lassen.

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