Category Archives: Imperial Tobacco Ltd.

Abmahnung der Imperial Tobacco Limited durch die LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Golden Virginia durch die Verwendung der Bezeichnung Golden Virginia

Markeninhaberin: Imperial Tobacco Limited
Marke: Golden Virginia
Bezeichnung: Golden Virginia
Kanzlei: LUTHER RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH

Die Imperial Tobacco Limited ließ wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Golden Virginia Abmahnungen aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass mit der ungenehmigten Benutzung der Bezeichnung Golden Virginia für Liquids die Rechte an der Marke Golden Virginia und der damit verbundenen eingetragenen Marken verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Markeninhaberin verpflichtet werden soll, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu zahlenden Vertragsstrafe von beispielsweise 7.500,00 € zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr unter der Verwendung der Bezeichnung „Golden Virginia“ Liquids zur Verwendung in elektrischen Zigaretten zu bewerben und/ oder bewerben zu lassen und/ oder anzubieten und/ oder anbieten zu lassen und/ oder in den Verkehr zu bringen und/ oder in den Verkehr bringen zu lassen.  Zudem wurde Auskunft, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten gefordert.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einer Abmahnung wegen des Verstoß gegen das Markengesetz.

Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll durch die Imperial Tobacco Ltd. aufgrund von Einfuhr von Produktfälschung

Rechtsinhaber: Imperial Tobacco Ltd., PO Box 244 Southville Bristol, BS99 7UJ Bristol, UK

Schutzrechte: Marke

Die Imperial Tobacco Ltd. hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

Folgen Sie dem Link, um zu unseren Tipps und aktuellen Information zu gelangen. Dort finden Sie auch Antworten auf die häufigsten Fragen bei einem allgemeinen Sperrvermerk wegen Einfuhr von Nachahmungen markenrechtlich geschützter Waren.