Category Archives: Heuking Kühn Lüer Wojtek

Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke DSQUARED2 bzw. DSQUARED vertreten durch die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: DSQUARED2 TM S.A.
Marke: DSQUARED2 bzw. DSQUARED
Rechteinhaberin: DSQUARED2 TM S.A.
Kanzlei: Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek

Die DSQUARED2 TM S.A. forderte durch die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke DSQUARED2 bzw. DSQUARED, zum Beispiel durch die Einfuhr von Plagiaten von Bekleidungsstücken und Accessoires, zur Zustimmung der Vernichtung der beschlagnahmten Ware auf. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der DSQUARED2 TM S.A. durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

Die DSQUARED2 TM S.A. ist Inhaberin einer Vielzahl von registrierten Marken, welche beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern registriert sind, wie zum Beispiel Bildmarke DSQUARED2 SHEE WOOD, Nummer der Marke 008142011; Bildmarke DSQUARED2 HE WOOD, Nummer der Marke 008141962; Bildmarke DSQUARED², Nummer der Marke 008133548 sowie Bildmarke DSQUARED2 NATURE ALWAYS WINS, Nummer der Marke 007541551, u. v. m..

Gefordert wurde die Abgabe einer Erklärung zur Zustimmung zur Vernichtung in der Überlassung ausgesetzter/ zurückgehaltener Ware. Ferner wurde die Erteilung von Auskunft verlangt.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Zoll setzt Überlassung von Waren mit dem Kennzeichen DSQUARED im Auftrag der DSQUARED2 TM S.A., vertreten durch Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek wegen Einfuhr von Plagiaten aus

Rechteinhaber: DSQUARED2 TM S.A.,  18, rue de L´Eau, 1449 Luxembourg
Lizenznehmerin: Grascoe Holdings Limited, 7th Floor, Hume House, Ballsbridge, Dublin 4, Irland
Kanzlei: Heuking Kühn Lüer Wojtek
Marken: DSQUARED und DSQUARED2

Die DSQUARED2 TM S.A. ist Inhaberin der Kennzeichenrechte an den Bezeichnungen DSQUARED und DSQUARED2. Die Grascoe Holdings Limited ist ausschließliche Lizenznehmerin. Für die Bezeichnungen DSQUARED bzw. DSQUARED2 wurde beim Zollamt ein allgemeiner Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechteinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter, regelmäßig die Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek, wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Abmahnung Kennzeichenrechtsverletzung LA MARTINA durch die Quilate Services SA vertreten durch die Kanzlei HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch:
Einfuhr von Waren mit dem Kennzeichen LA MARTINA

Inhaber der Markenrechte: Fa. Quilate Services SA, Lugano, Schweiz
Kanzlei: HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Partnerschaft von Rechtsanwälten

Die Firma Quilate Services SA mit Sitz in der Schweiz ließ durch die HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Partnerschaft von Rechtsanwälten wegen Markenrechtsverletzung aufgrund der Einfuhr von Waren (z. B. Modeartikeln und Accessoires) Abmahnungen aussprechen. Hintergrund ist die Behauptung, es wäre die Gemeinschaftsmarke LA MARTINA durch den Vertrieb von Bekleidungsstücken mit dem Kennzeichen International Polo Argentinia sowie Arg. Polo Team im geschäftlichen Verkehr verletzt worden.

Gefordert wurde die Unterzeichnung einer Vernichtungserklärung, in der der Zerstörung und/ oder Vernichtung der gefälschten Waren gemäß § 150 Abs. 3 MarkenG unter zollamtlicher Überwachung zugestimmt wird. Ferner wurde Schadensersatz und Auskunftserteilung (z. B. ebay-Ausdrücke der Auktion, Rechnungen oder sonstige verfügbare Korrespondenz) zur Bestellung sowie die Übernahme der anfallenden Kosten und Gebühren für die Vernichtung gefordert.

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Abmahnung der Guru Denim Inc., u.a. wegen Handel mit gefälschten Waren mit dem Kennzeichen „TRUE RELIGION“ durch die Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek

Inhaberin der Markenrechte: Guru Denim Inc., Kalifornien, USA
Inhaberin der Vertriebsrechte: True Religion Brand Jeans Germany GmbH, Düsseldorf
Bildmarke: TRUE RELIGION BRAND JEANS WORLD TOUR FASHION FOR THE SENSES SECTION ROW SEAT (kurz: TRUE RELIGION)
Kanzlei: Heuking Kühn Lüer Wojtek, Frankfurt am Main

Wegen Markenrechtsverletzung an der Marke TRUE RELIGION ließ die Guru Denim Inc. und die vertriebsberechtigte True Religion Brand Jeans Germany GmbH durch die Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek abmahnen. Die Abmahnung erfolgte im Zusammenhang mit dem Handel angeblich gefälschter Waren mit dem Kennzeichen TRUE RELIGION über das Internetauktionshaus ebay.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung. Ferner wurde eine ausführliche Auskunftserteilung über den Verletzungsumfang nebst Anerkennung dem Grunde nach sowie die Herausgabe der noch in Besitz befindlicher Waren zzgl. die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten gefordert.

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Abmahnung Kennzeichenrechtsverletzung LA MARTINA durch die Quilate Servicos LDA. vertreten durch die Kanzlei HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch
Handel mit Produktfälschungen, die das Kennzeichen LA MARTINA tragen

Inhaber der Markenrechte: Fa. Quilate Servicos LDA., Avenida do Infante 50, 9000 Funchal-Madeira, Portugal
Rechtsanwälte:HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK

Die Firma Quilate Servicos LDA. mit Sitz in Portugal lässt durch die Kanzlei HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK wegen Markenrechtsverletzung aufgrund des Verkaufs von Modeartikeln und Accessoires (z.B. über die Handelsplattformen ebay, Hood, zentrada, Restposten.de, Yatego Shopping) Abmahnungen aussprechen. Hintergrund ist die Behauptung es wäre die Gemeinschaftsmarke LA MARTINA verletzt worden (vgl. Art. 9 Abs. 1 lit. a) GMV).

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