Category Archives: Hermès International S.C.A.

Abmahnung der Hermés Sellier S. A. durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an dem Zeichen Hermés – Nachahmung Birkin Bag

Inhaber der Markenrechte: Hermés International S.C.A.
Abmahnerin: Hermés Sellier S. A.
Zeichen/ Marke: HERMÈS/ BIRKIN Bag 
Kanzlei: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte

Die Hermés Sellier S.A., welche zu dem weltweit bekannten Modekonzern Hermés und zum Hermés Internationl S.C.A. Konzern gehört und seit den 1980er Jahren unter der Marke BIRKIN Designerhandtaschen bewirbt und vertreibt, ließ durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Markenrecht aussprechen. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass Handtaschen, welche nahezu identisch mit der Marke BIRKIN Bag sind, vertrieben worden sind.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Ferner wurde Auskunft, Vernichtung, Schadensersatz sowie die Übernahme der Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme verlangt.

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Aussetzung der Überlassung von Waren wegen Sperrvermerk beim Zoll durch die Hermès International S.C.A. aufgrund von Einfuhr von Produktfälschung

Rechtsinhaber: Hermès International S.C.A., Rue du Faubourg Saint-Honoré 24, 75008 Paris,Frankreich

Schutzrechte: Marke

Die Hermès International S.C.A. hat als Rechteinhaber von Markenrechten beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe angemeldet, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll die Unsicherheit, ob es sich bei den Waren um Produktfälschungen handelt, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung der Waren und der Rechtsinhaber bzw. dessen rechtlicher Vertreter wird informiert.

In vielen Fällen erfolgt im Anschluss zunächst ein Aufforderungsschreiben, ein Einverständnis in die Vernichtung der Waren zu erteilen. Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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