Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke UGG bzw. UGG Boots vertreten durch die Rechtsanwälte Lippert, Stachow & Partner

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: Deckers Outdoor Corporation
Marke: UGG
Rechteinhaberin: Deckers Outdoor Corporation
Kanzlei: Rechtsanwälte Lippert, Stachow & Partner

Die Deckers Outdoor Corporation forderte durch die Rechtsanwälte Lippert, Stachow & Partner wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an der Marke UGG, zum Beispiel durch die Einfuhr von Plagiaten von UGG-Boots, zur Zustimmung der Vernichtung der beschlagnahmten Ware auf. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der Deckers Outdoor Corporation durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

Die Deckers Outdoor Corporation ist Inhaberin der Wortmarke UGG, welche unter der Registernummer 1167979 in der Klasse(n) Nizza 25 beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert ist. Ferner ist sie Inhaberin der Wort-/Bildmarke UGG australia, welche unter der Nummer der Marke 006335632 in den Klasse(n) Nizza 18, 25 und 35 ebenfalls beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist.

Gefordert wurde die Abgabe einer Erklärung zur Zustimmung zur Vernichtung in der Überlassung ausgesetzter/ zurückgehaltener Ware. Ferner wurde die Erteilung von Auskunft verlangt.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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