Category Archives: Gekreuzte Schwerter

Abmahnung der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH durch die Sozietät Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung an den Marken Meissen sowie Gekreutzte Schwerter

Inhaber der Markenrechte: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
Marken: Meissen sowie Gekreutzte Schwerter
Kanzlei: Sozietät Lubberger Lehment

Die Sozietät Lubberger Lehment mahnte im Auftrag der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH wegen Verletzung von Markenrechten an den Marken „Meissen“ (registriert als Wortmarke beim Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern unter der Nummer EU 3743663) sowie „Gekreutzte Schwerter“ (registriert als Bildmarke beim Deutschen  Patent- und Markenamt unter der Nummer DE 302011031542) ab. Hintergrund der Abmahnung ist die Behauptung, dass durch die Verwendung einer „Meissen“-Domainadresse sowie die Verwendung der Bildmarke auf dieser „Meissen“-Domainadresse durch mangelnde Unterscheidungskraft die Rechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde der Verzicht auf die Bezeichnung „Meissen“ in einer Domainadresse und die Nutzung des Schwerterlogos. Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen erklärt sich stattdessen dazu bereit auf die Erstattung der ansonsten fälligen Anwaltgebühren zu verzichten.

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Abmahnung der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH durch die Sozietät Lubberger Lehment

Inhaberin: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
Bildmarke: Gekreuzte Schwerter
Rechtsanwälte: Sozietät Lubberger Lehment

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ließ durch die Sozietät Lubberger Lehment wegen Markenrechtsverletzung an der Bildmarke „Gekreuzte Schwerter“, welche unter der Registernummer DE 1184201 beim Deutschen  Patent- und Markenamt registriert ist, Abmahnung aussprechen. Hintergrund ist die Behauptung, dass die Schutzrechte der Markeninhaberin verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, in der sich gegenüber der Markeninhaberin verpflichtet wird, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € zu unterlassen, Porzellanprodukte mit dem Zeichen „Gekreuzte Schwerter“ anzubieten, zu bewerben oder zu vertreiben oder anbieten, bewerben oder vertreiben zu lassen. Ferner wurde Auskunft über den Verletzungsumfang, Schadensersatz sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsanwaltskosten verlangt.

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