Category Archives: FPS Fritze Wicke Seelig

Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an der Marke CHANEL durch die CHANEL S.A.S. vertreten durch die FPS Rechtsanwälte und Notare

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: CHANEL S.A.S.
Marke: CHANEL
Kanzlei: FPS Rechtsanwälte

Die Chanel S.A.S. forderte durch die durch FPS Rechtsanwälte & Notare wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an den Marken Chanel zur Zustimmung der Vernichtung von durch den Zoll beschlagnahmter Ware auf. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der Chanel S.A.S., welche als bekannte und weltweit tätige Herstellerin von hochwertiger Bekleidungsmode, Parfüm und Kosmetika tätig ist sowie modischen Accessoires wie Handtaschen, Schmuck, Brillen, etc. vertreibt, durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Zustimmungserklärung zur Vernichtung der festgestellten Ware unter zollamtlicher Überwachung. Beispielhaft wurde mittels Anordnung des Hauptzollamtes die Aussetzung der Überlassung eines Sweatshirts, das mit „CHANEL“ und/ oder dem „CHANEL-LOGO“ gekennzeichnet ist veranlasst, wobei das Sweatshirt den Frontaufdruck „COCO“ trug. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben. Es kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen.

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Abmahnung der Upsolut Merchandising GmbH & Co. KG durch die FPS Rechtsanwälte & Notare wegen Markenrechtsverletzung an der Marke FC St. Pauli

Inhaber der Markenrechte: FC St. Pauli Vermarktungs GmbH & Co. KG
Abmahner: Upsolut Merchandising GmbH & Co. KG
Wort-Bildmarke: FC St. Pauli (schwarze Fahne mit Totenkopf vor gekreuzten Knochen und Schriftzug ST.PAULI)
Kanzlei: FPS Rechtsanwälte & Notare

Die Upsolut Merchandising GmbH & Co. KG, welche von der FC St. Pauli Vermarktungs GmbH & Co. KG ermächtigt wurde, die Rechte aus der eingetragenen Marke FC St. Pauli geltend zu machen, mahnte durch die FPS Rechtsanwälte & Notare wegen Verletzung von Markenrechten an der deutschen Marke “ FC St. Pauli“ (Wort-/Bildmarke) ab. Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass die Rechte der Markeninhaberin durch die Benutzung des Kennzeichen „FC St. Pauli“ auf T-Shirts im geschäftlichen Verkehr für markenrechtlich geschützte Waren verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, umfangreich Auskunft über den Verletzungsumfang, die Herausgabe von T-Shirts mit dem streitgegenständlichen Kennzeichen zur Vernichtung sowie die Übernahme der entstandenen Kosten durch die Inanspruchnahme der anwaltlichen Leistung.

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Grenzbeschlagnahme und Aufforderung zur Vernichtung wegen Markenrechtsverletzung an den Marken CHANEL, ALLURE, BLEU DE CHANEL durch die CHANEL S.A.S. vertreten durch die FPS Rechtsanwälte und Notare

Aufforderung wegen Grenzbeschlagnahme durch: CHANEL S.A.S.
Marke: CHANEL, ALLURE, BLEU DE CHANEL
Kanzlei: FPS Rechtsanwälte

Die Chanel S.A.S. forderte durch die durch FPS Rechtsanwälte & Notare wegen Verletzung von Kennzeichenrechten an den Marken Chanel, Allure, Bleu De Chanel zur Zustimmung der Vernichtung der beschlagnahmten Ware auf. Hintergrund der Aufforderung war die Behauptung, dass die Kennzeichenrechte der Chanel S.A.S., welche als bekannte und weltweit tätige Herstellerin von hochwertiger Bekleidungsmode, Parfüm und Kosmetika tätig ist sowie modischen Accessoires wie Handtaschen, Schmuck, Brillen etc., vertreibt, durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen verletzt worden seien.

Gefordert wurde die Abgabe einer Unterlassungs- Verpflichtungserklärung, in der sich verpflichtet werden soll, gegenüber der Chanel S.A.S. es ab sofort bei Meidung einer in jedem Falle der Zuwiderhandlung von der Firma CHANEL festzusetzenden angemessenen Vertragsstrafe, die im Streitfall vom Landgericht Hamburg zu überprüfen ist, zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung der Firma CHANEL hergestellte und/ oder erstmals in den Verkehr gebrache Lederwaren, insbesondere Handtaschen/ Parfüms mit dem Kennzeichen CHANEL, ALLURE, BLEU DE CHANEL und/ oder das CHANEL-Logo in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland einzuführen. Ferner wurde die Zustimmung zur Vernichtung sowie die Übernahme der Kosten der Inanspruchnahme der FPS Rechtsanwälte & Notare für das Grenzbeschlagnahmeverfahren in Höhe eines Pauschalbetrages von beispielsweise 200,00 € verlangt.

Zudem kann wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung erfolgen. In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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Abmahnung von Hard Rock Holdings Limited und Hard Rock International durch FPS Rechtsanwälte & Notare wegen Verletzung der Kennzeichenrechte von Hard Rock Cafe

Abmahnung von Hard Rock Holdings Limited und Hard Rock International wegen Kennzeichenrechtsverletzung von Hard Rock Cafe

Abmahner: Hard Rock Holdings Limited und Hard Rock International
Marke: Hard Rock Cafe & Bild
Kanzlei: FPS Rechtsanwälte & Notare

Durch die FPS Rechtsanwälte & Notare ließ die Hard Rock Holdings Limited und Hard Rock International  wegen Kennzeichenrechtsverletzung der Marke Hard Rock Cafe, welche als europäische Gemeinschaftsmarke unter der Nummer 8 909 822 registiert ist, Abmahnungen aussprechen. Die Abmahner besitzen zudem weitere Marken auch ohne Bildbestandteile, wie zum Beispiel die reine Wortmarke „HARD ROCK CAFE“. Hintergrund der Abmahnung war, dass eine identische Marke mit geringen abweichenden Bestandteilen der Gemeinschaftsmarke Hard Rock Cafe sowie der Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen worden ist.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Löschung der eingetragenen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt.

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Abmahnung der The Gillette Company wegen Markenrechtsverletzung an den Wortmarken Gillette, Gilette Mach3, Mach3 sowie an der Bildmarke Mach3 TURBO durch die Rechtsanwälte FPS

Inhaber der Markenrechte: The Gillette Company
Wortmarken: Gillette, Gillette Mach3, Mach3
Bildmarke: Mach3 TURBO
Kanzlei: Rechtsanwälte FPS

Die The Gillette Company ließ wegen Markenrechtsverletzung an den Wortmarken Gillette (Registernummer 010290625), Gillette Mach 3 (Registernummer 00 949271) und Mach3 (Registernummer 003949757) sowie an der Bildmarke Mach3 TURBO (Registernummer: 002049583), welche beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt registriert sind, wegen versuchter Einfuhr von Waren mit der Kennzeichnung „Gillette“ Abmahnungen durch die Rechtsanwälte FPS aussprechen.

Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nebst Auskunftserteilung sowie die Übernahme der entstandenen Rechtsverfolgungskosten.

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Abmahnung der Cartier International AG durch die Kanzlei FPS, Fritze Paul Selig wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Cartier

Inhaber der Markenrechte: Cartier International AG, Schweiz
Marke: Cartier Santos
Kanzlei: FPS, Fritze Paul Selig, Frankfurt

Die Cartier International AG aus der Schweiz ließ durch die Kanzlei FPS, Fritze Paul Selig aus Frankfurt wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Cartier aufgrund des Verkaufs einer Uhr über die Handelsplattform ebay unter der Bezeichnung „Cartier Santos Gold Mondphase“ abmahnen.

Hintergrund der Abmahnung war die Behauptung, dass Uhren unter der Marke Cartier angeboten worden sind, trotzdem diese durch eine nachträgliche Ausstattung mit einem Besatz gravierend in der Eigenart verändert worden waren. Gefordert wurde die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung nebst Schadensersatzzahlung, Herausgabe, Auskunft sowie Zahlung der Rechtsanwaltskosten.

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Abmahnung der Richemont International S.A. durch die Kanzlei FPS wegen Markenrechtsverletzung an der Marke IWC

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung:
Richemont International S.A. lässt über die Kanzlei FPS wegen Markenrechtsverletzung an der Marke IWC abmahnen 

Inhaber der Markenrechte: Richemont International S.A. 
Marke: IWC
Kanzlei: FPS

Wegen Markenrechtsverletzung aufgrund des Verkaufs von Uhren (häufig über die Handelsplattform eBay) lässt Richemont International S.A., ein Schmuck- und Uhrenhersteller, durch die Kanzlei FPS abmahnen. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung nebst Schadensersatzzahlung sowie Rechtsanwaltskosten.

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Abmahnung der Cartier International BV durch die Kanzlei FPS, Fritze Paul Selig wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Cartier

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung:
Kanzlei FPS, Fritze Paul Selig mahnt für die Cartier International BV wegen Markenrechtsverletzung  ab 

Inhaber der Markenrechte: Cartier International BV, Amsterdam
Marke: Cartier
Kanzlei: FPS, Fritze Paul Selig, Frankfurt

Die Cartier International BV aus Amsterdam lässt durch die Kanzlei FPS, Fritze Paul Selig aus Frankfurt wegen Markenrechtsverletzung aufgrund des Verkaufs von Produkten (häufig über die Handelsplattform eBay) abmahnen. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung nebst Schadensersatzzahlung sowie Rechtsanwaltskosten.

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Abmahnung der Lange Uhren GmbH durch FPS Fritze Wicke Seelig Rechtsanwälte

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch:
Verkauf gefälschter Uhren der Marke A. Lange & Söhne

Inhaber der Markenrechte: Lange Uhren GmbH, Glashütte
Rechtsanwälte: FPS Fritze Wicke Seelig Rechtsanwälte

Der Uhrenhersteller Lange Uhren GmbH mit Sitz in Glashütte lässt durch die Kanzlei FPS aus Frankfurt wegen Markenrechtsverletzung aufgrund des Verkaufs von Uhren (häufig über die Handelsplattform ebay) Abmahnungen aussprechen. Hintergrund ist die Behauptung es wäre die beim Deutschen Patent- und Markenamt unter den Registernummern 30352343 und 30543773 eingetragene Marke A. Lange & Söhne durch Angebote von Fälschungen nach § 14 Abs. 2 MarkenG verletzt worden.

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Abmahnung der Adobe Systems Inc. durch FPS Fritze Wicke Seelig Rechtsanwälte

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch:
Unzulässigen Parallelimport von Waren in den EU-Wirtschaftsraum, welche bestimmungsgemäß außerhalb der EU in den Verkehr gebracht wurden

Inhaber der Markenrechte: Adobe Systems Inc.
Rechtsanwälte: FPS Fritze Wicke Seelig Rechtsanwälte

Wegen des Angebots von Software (z.B. Adobe Creative Suite mit den Einzelprogrammen Adobe Photoshop, Adobe Illustrator und Adobe InDesign), welche die Firma Adobe System außerhalb der EU in den Verkehr gebracht hatte und damit eines Verstoßes gegen § 69a ff. Urhebergesetz und 14, 15 Markengesetz aufgrund eines unzulässigen Parallelimports, lässt die Adobe Systems Inc. durch die FPS Fritze Wicke Seelig Rechtsanwälte abmahnen.

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