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Aussetzung der Überlassung von Waren durch den Zoll wegen Markenrechtsverletzung aufgrund der behaupteten Einfuhr von Nachahmungen der DTS Inc. vertreten durch React Germany

Rechteinhaberin: DTS Inc., 91302, Calabasas, US
Marke: DTS
Rechtevertreter: React Germany, Hüttenstraße 35, 52353 Düren

Die DTS. Inc., vertreten durch React Germany, lies als Rechteinhaberin von Markenrechten an der Marke DTS beim Zollamt einen allgemeinen Sperrvermerk wegen markenrechtlicher Einschränkungen mit der Maßgabe anmelden, dass keine Nachahmungen (so genannte Plagiate) markenrechtlich geschützter Waren eingeführt werden dürfen. Besteht beim Zoll der Verdacht, dass es sich bei den eingeführten Waren um Produktfälschungen handeln könnte, erfolgt eine Aussetzung der Überlassung und die Mitteilung an die DTS Inc. bzw. deren rechtlichen Vertreter, regelmäßig die Firma React Germany.

Im Einzellfall erfolgte wegen der Verletzung der geschützten Marke durch die versuchte Einfuhr von Fälschungen nach Art. 9 GMVO, §§ 4, 14 Abs. 1 und 2 Nr. 1, 3, Abs. 3 Nr. 2, 4 MarkenG sowie § 12 BGB eine kostenpflichtige Abmahnung durch React Germany. Es sollte eine Zustimmung zur Vernichtung der Waren und Auskunft über den Verletzungsumfang erteilt und die Verpflichtung übernommen werden eine Pauschale zur Abgeltung der entstandenen Rechtsanwaltskosten und des entstandenen Schadens eine Pauschale (zum Beispiel EUR 45,00) zu zahlen.

In jedem Fall sollten Sie nicht selber reagieren, ohne fachkundigen Rat eingeholt zu haben.

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